Wien – Die Wahlbeteiligung der nichtösterreichischen EU-Bürger war bei der Wiener Bezirksvertretungswahl am Sonntag gering. Wie die Auswertung der Ergebnisse durch die APA zeigt, hat nur jeder Fünfte teilgenommen. Für die Grünen hat sich das Buhlen um diese Stimmen aber gelohnt: Fast 37 Prozent der EU-Wähler haben ihr Kreuz bei ihnen gemacht. Damit verdanken die Grünen ein Drittel ihrer Stimmengewinne dieser Gruppe. Besonders schlecht abgeschnitten haben hier FPÖ und ÖVP.

EU-Bürger sind zwar bei der Gemeinderatswahl nicht stimmberechtigt, wohl aber auf kommunaler Ebene – das sind in Wien die Bezirksvertretungen. Und sie haben dort ein immer stärkeres Gewicht. Denn seit 2010 hat sich die Zahl der wahlberechtigten Unionsbürger in Wien verdoppelt (von 108.367 auf 229.779), während jene der Österreicher um 11.500 gesunken ist (auf 1.133.010).

Neos und Grüne im Match

Die tatsächliche Wahlbeteiligung der "Europäer" ist allerdings traditionell gering. Auch diesmal haben nur 20 Prozent bei der Bezirksvertretungswahl mitgestimmt. Zum Vergleich: Bei den Österreichern lag die Wahlbeteiligung am Sonntag bei 65,3 Prozent – trotz eines kräftigen Rückgangs um fast acht Prozentpunkte.

Im Vorfeld hatten sich vor allem die Grünen und die Neos um diese Stimmen bemüht und tausende Wienerinnen und Wiener aus EU-Partnerländern direkt angeschrieben: 21.000 Briefe haben nach eigenen Angaben die Neos verschickt, die Grünen 243.000 in zwei Wellen. Sie konnten in dieser Wählergruppe auch stärker punkten als die anderen Parteien: Die Neos liegen bei den EU-Bürgern mit 8,2 Prozent leicht über ihrem Gesamtergebnis (6,6 Prozent), der Stimmenanteil der Grünen ist mit 36,7 Prozent doppelt so hoch wie im Durchschnitt (18,5). Von den 14.000 zusätzlichen Stimmen, die die Grünen heuer bei den Bezirksvertretungswahlen erhalten haben, stammen 4.700 von EU-Bürgern.

SPÖ weit dahinter

Deutlich schlechter abgeschnitten hat bei den "Europäern" die SPÖ: Sie erreichte bei der Bezirksvertretungswahl 37,6 Prozent, bei den EU-Bürgern aber nur knapp 29. Noch schwächer sind ÖVP und FPÖ, die hier nur die Hälfte ihres Gesamtergebnisses schaffen: Die ÖVP 11,1 Prozent und die FPÖ 3,8. Damit liegt die FPÖ bei EU-Bürgern sogar noch hinter Links, das sieben Prozent erhielt. (APA, 16.10.2020)