Salzburg – Nun ist die höchstgerichtliche Entscheidung da: Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat am Dienstag alle Einsprüche gegen die 380-kV-Leitung durch Salzburg als unbegründet abgewiesen und die Genehmigung bestätigt. Damit ist die Baubewilligung für die umstrittene Stromleitung rechtskräftig.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hatte im Februar 2019 die Starkstromleitung genehmigt und damit auch den Bescheid der Salzburger Landesregierung vom Dezember 2015 bestätigt. Dagegen haben viele Anrainer, Gemeinden und Bürgerinitiativen beim Verwaltungsgerichtshof eine ordentliche Revision erhoben, zum Teil nachdem sie mit Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof gescheitert waren.

Vergebliche Proteste

Der Protest der Gegner der 380-kV-Leitung hat sich in den letzten Monaten zugespitzt. Immer wieder trafen sich Aktivisten zu nicht genehmigten Demonstrationen. Auch am Dienstag sollte am Heuberg in Koppl wieder protestiert werden. Einige Freileitungsgegner haben ihr Zelt auf dem Mozartplatz aufgeschlagen und befinden sich dort im Hungerstreik. Doch vergeblich: Mit der Erkenntnis vom 15. Oktober 2020 wurden alle von den Gegnern eingebrachten Argumente abgelehnt.

Nun hat also auch die letzte Instanz im Sinne der Projektbetreiber, der Austrian Power Grid (APG), entschieden. Der Baubescheid ist seit März 2019 rechtskräftig. Der Baustart erfolgte im Oktober 2019. Die Arbeiten laufen derzeit in allen betroffenen Salzburger Bezirken, die ersten Masten stehen bereits. (Stefanie Ruep, 20.10.2020)