Wien/New York – Nach der Ratifizierung durch 50 Länder kann ein von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedeter Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in 90 Tagen in Kraft treten – allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Honduras habe den Vertrag als 50. Land verabschiedet. Er werde nun am 22. Jänner 2021 wirksam, teilten die Vereinten Nationen in der Nacht auf Sonntag in New York mit.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) hatten das baldige Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags in der Nacht auf Sonntag verkündet. "Mit der soeben erfolgten 50. Ratifikation kann der von Österreich maßgeblich mitinitiierte Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen in Kraft treten", twitterte der Kanzler.

"Bedeutende Verpflichtung"

Der Vertrag stelle eine "bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen" dar, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Dass das Dokument in Kraft treten könne, sei ein "Sieg für die Menschheit", schrieb Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, per Twitter.

In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Die Auswirkungen des Vertrags sind allerdings fraglich, weil er bereits ohne die Atommächte ausgehandelt und verabschiedet worden war und von diesen nach wie vor strikt abgelehnt wird. Auch Deutschland und andere Nato-Mitglieder hatten sich von der Verabschiedung ferngehalten, weil die nukleare Abschreckung zur Strategie des Bündnisses zählt.

Außenminister Schallenberg zeigte sich in einer Aussendung dennoch erfreut: "Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags zeigen wir in aller Deutlichkeit, dass wir den Stillstand in atomarer Abrüstung nicht akzeptieren und dass atomare Abschreckung keine Sicherheit schafft. Es ist höchste Zeit, mit diesem Mythos endlich Schluss zu machen." (APA, dpa, 25.10.2020)