Ressorts und Personal werden erst am Ende der Koalitionsverhandlungen besprochen, betonen Rot und Pink. Spekulationen gibt es natürlich trotzdem.

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Mit der Ankündigung des Bürgermeisters, in Koalitionsverhandlungen mit den Neos zu treten, beginnt sich natürlich auch das Ressort- und Personalkarussell zu drehen. Ludwig betonte zwar, dass diese beiden Fragen erst am Schluss der Verhandlungen geklärt würden und man nicht vorgreifen wolle. Hinter den Kulissen hört man freilich schon Spekulationen.

Bildung verhandelbar

Da wäre zuallererst das Bildungsressort: Bislang immer von der SPÖ besetzt – zuletzt durch Stadtrat Jürgen Czernohorszky –, könnte es nun zu den Neos wandern. Ludwig betonte bei der Pressekonferenz zwar, dass das Bildungsressort in den letzten Jahren sehr gut geführt worden sei, es habe viele Meilensteine gegeben, und er lobte auch Czernohorszky namentlich. Aber: "Natürlich muss man einem Verhandlungspartner zugestehen, dass er in einer Regierung in einem Bereich auch Verantwortung übernehmen kann, der dem Koalitionspartner wichtig ist."

Den Pinken steht ein Stadtratsposten zu, und Bildung ist für sie das zentrale Thema. Neos-Klubobmann Christoph Wiederkehr war selbst Bildungssprecher, deckt seit 2015 aber die Themen Kontrolle, Rechnungshof, Integration und Demokratie ab. Seither ist Bettina Emmerling bei den Pinken für die Bildung verantwortlich. Sie war auch bei den Sondierungsgesprächen dabei. Beide könnten eine Wahl für den eventuell pinken Bildungsstadtrat sein.

Neos sind offen

Interessant ist, dass die Leitung der Bildungsdirektion aktuell ausgeschrieben ist. Bewerbungsfrist ist diesen Donnerstag. Als möglichen neuen Tätigkeitsbereich für Czernohorszky ist der Posten aber unwahrscheinlich – er war vor seinem Wechsel in die Stadtregierung bereits Bildungsdirektor in Wien.

Auch die Neos betonen, noch keine Personalia diskutiert zu haben – auch nicht intern. Man sei durchaus offen für jegliche Verhandlungen. Die roten Linien – Stichwort Transparenz – wurden ja bereits im Wahlkampf präsentiert.

Wer bei der SPÖ kommen und gehen könnte

Ludwig wolle mit seinem bisherigen Team weiterarbeiten, sagte er bei der Pressekonferenz. Möglich wäre das, wenn die Ressortzuständigkeiten umgeschichtet werden – wovon auszugehen ist. Der Bürgermeister plane nämlich nicht, die Anzahl der Stadträte – zwölf – auszubauen oder zu minimieren.

Obwohl Ludwig sein aktuelles Team lobt, gehen viele davon aus, dass es zumindest eine personelle Änderung geben werde: SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak könnte in die Stadtregierung wechseln. Sie wurde schon als Stadträtin gehandelt, als Ludwig Michael Häupl beerbte. Als mögliche Ablösekandidatin wird etwa Ulli Sima genannt, die seit 2004 Stadträtin und damit die Längstdienende ist. (lhag, 27.10.2020)