Noch vor wenigen Tagen hieß es von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), ein zweiter Lockdown sei "weit entfernt". Spätestens am Samstagnachmittag wissen wir, dass dies nicht mehr der Fall ist: Ab Dienstag sperrt das Land erneut zu und Anschober spricht plötzlich von einem "Wettlauf mit der Zeit" wenn es um die Spitalskapazitäten geht. Ab Mitte November brauche es eine "Trendwende" um Triagen in den Spitälern zu vermeiden und eine schrittweise Lockerung ab Anfang Dezember zu ermöglichen, sagt er in der "ZiB 2 Spezial" am Samstagabend.

Auf die Frage, warum er noch Ende Oktober einen Lockdown für "weit entfernt" hielt, spricht Anschober die explodierenden Zahlen seit der vergangenen Woche an. Man habe rechtzeitig auf die sich rasant verändernden Prognosen reagiert, sagt er und verweist auf die Maßnahmen, die in der vergangenen Woche verkündet wurden. Wer trage dann die Verantwortung für die zu hohen Zahlen, fragt Reporter Martin Thür. Anschober verweist auf seine europäischen Ministerkollegen, die auch von der rasanten Entwicklung überrascht worden wären. Es könne sein, dass das Virus mutiert und infektiöser sei als dies in der sogenannten ersten Welle der Fall war.: "Wir erleben in ganz Europa eine zweite Welle, die vielleicht sogar infektiöser als die erste ist", sagt Anschober.

Privatssphäre "untertags unangetastet"

Zu den Ausgangsbeschränkungen sagt Anschober, dass es sehr wohl erlaubt sei, untertags Menschen zu treffen. Die Privatsphäre sei untertags unangetastet. Ab 20 Uhr gebe es aber strikte Beschränkungen. Thür konfrontiert Anschober mit Erläuterungen zur Verordnung, die den Privatbereich regeln. Anschober halte das Verbot von Garagen- und Scheunenparties sehr wohl für verfassungskonform und stützt sich auf die Meinung der Experten seines Ressorts.

Anschober gibt sich optimistisch, dass die Ausgangsbeschränkungen zweimal im Hauptausschuss des Nationalrats verlängert werden – ÖVP und Grüne haben dort eine knappe Mehrheit. Trotzdem werde er morgen um eine breite Zustimmung werben.

Testkapazitäten

In der neuen Verordnung ist vorgesehen, dass auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen regelmäßig getestet werden sollen. Auf die Frage, wie sich das mit den Testkapazitäten ausgehen könne, gibt sich Anschober entspannt. Man habe bereits drei Millionen Antigen-Tests bestellt.

In der aktuellen Version der Verordnung gebe es einen Passus, wonach medizinisches Personal auch nach einem positiven Test weiterarbeiten darf. Ob das nicht problematisch sei, fragt Thür. Anschober macht sich deshalb "keine Sorgen", da dieser Schritt absolut kontrolliert ablaufen muss. Es brauche dafür eine ärztliche Feststellung der Infektionsrate. Dies habe man bereits im Frühling so gehandhabt und mit entsprechender Schutzausrüstung sei dies auch kein Problem. Es sei notwendig, da auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitsbereich von einer Infektion betroffen sind, sagt Anschober. (red, 31.10.2020)