Am frühen Abend des 8. November 2016 stand ich in New York in einer langen Menschenschlange. Zusammen mit hunderten Menschen aus den ganzen USA wollte ich dabei sein, wie Geschichte geschrieben wird. Erstmals sollte eine Frau zur Präsidentin der Vereinigten Staaten gewählt werden und ein langer, zermürbender Wahlkampf seinen erwarteten Abschluss finden.

Um das Javits Center, ein gläsernes Konferenzgebäude mit mehreren Hallen und tausenden Quadratmetern Veranstaltungsfläche, waren Sicherheitskordons mit hunderten Polizeikräften positioniert, die jede Akkreditierung genau prüften. Dank der Einladung durch meinen Bekannten Robby Mook, damals Leiter der Clinton-Kampagne, stand ich nun mit den Spitzen der Demokratischen Partei, Wegbegleitern von Hillary Clinton, Spendern und Kampagnenleuten in einer Warteschlange, um bei der Feier des Jahres dabei zu sein. Doch es kam anders, als wir alle zu Beginn dieses Wahlabends gedacht hatten. Mit jeder Stunde verging den Besuchern im Javits Center die Feierlaune, und allmählich machte sich Totengräberstimmung breit. Um mich sah ich nur erstarrte, sprachlose und teils verängstigte Gesichter.

Schaden für Demokratie

Als nach Mitternacht nicht Clinton, sondern John Podesta vor das Publikum trat, um die Niederlage einzugestehen, war vielen im Raum klar, in welcher Gefahr die amerikanische Demokratie in den kommenden Jahren sein würde. Zu lange hatten sich die USA auf ihr System von Checks and Balances verlassen und Reformvorhaben wie gesetzliche Einschränkungen bei der Wahlkampffinanzierung nicht umgesetzt.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Demokratie in Amerika in den kommenden Monaten, unabhängig vom Wahlausgang, weiter Schaden nimmt, ist groß. Vergessen wir nicht: Mit Donald Trump ist jemand Präsident, der eine Art Antipolitik betreibt. Die charakterisiert sich durch die konstante Erniedrigung anderer, durch das permanente Überschreiten von Grenzen und durch das Schüren von Angst und negativen Emotionen. Er wird so lange eskalieren, wie das irgendwie möglich ist.

Vieles im Vagen

Was, wenn Trump vor der Auszählung der Briefwahlstimmen in Führung geht und sich dann vorzeitig als Sieger deklariert? Oder wenn die Republikaner in den Tagen nach der Wahl in einzelnen Bundesstaaten mit juristischer Raffinesse Wahlergebnisse anfechten und darauf hoffen, dass einzelne Gouverneure eigenmächtig Wahlmänner nominieren? Was, wenn es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen auf den Straßen kommt, weil die eine oder andere Seite einen knappen Wahlausgang nicht anerkennen will? Das alles sind heute am Vorabend der Präsidentschaftswahl realistische Szenarien für die USA, deren Wahlgesetzgebung vieles im Vagen lässt.

Autokraten kommen und bleiben heutzutage über Wahlen an der Macht und nicht unbedingt durch Staatsstreiche. Doch was auch immer in den Vereinigten Staaten in den kommenden Monaten geschehen mag, nehmen wir Europäer es als Warnung, anstehende Reformen nicht auf die lange Bank zu schieben und Demokratien unter Druck, wie in Polen, Ungarn und Serbien, nicht tatenlos beim Niedergang zuzuschauen! (Philippe Narval, 2.11.2020)