Wien – Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Wiener SPÖ und den Neos wurden nach einer kurzen Pause über Allerheiligen am Montag wiederaufgenommen. Es dürfte relativ zügig vorangehen: Noch diese Woche soll eine Art Zwischenbilanz gezogen werden, wie es aus Verhandlerkreisen heißt. Bis Mitte November seien die Koalitionsgespräche abgeschlossen. "Wir sind absolut im Zeitplan", sagen Vertreter von SPÖ und Neos fast wortident.

Dass die Verhandlungen noch scheitern könnten, glaubt man zumindest bei den Neos nicht mehr. "Da müsste es schon mit dem Teufel zugehen", heißt es hinter vorgehaltener Hand. Mögliche Stolpersteine habe man großteils bereits beim rot-pinken Sondierungsgespräch unter der Führung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Neos-Chef Christoph Wiederkehr aus dem Weg räumen können. Keine Aussagen gibt es weiterhin zur künftigen Ressortaufteilung. Die Neos, denen bei einer unveränderten Größe des Stadtsenats ein Stadtrat zusteht, haben zwar Bildung als ihr zentrales Thema bezeichnet. Ein Bildungsstadtrat Wiederkehr sei bei den rot-pinken Verhandlungen aber keine Muss-Bestimmung.

Neun Verhandlungsgruppen

Überhaupt verweisen beide Parteien auf eine gute Atmosphäre und ein wertschätzendes, professionelles Klima. Neben der Steuerungsgruppe, die von Ludwig und Wiederkehr angeführt wird, gibt es acht Verhandlungsuntergruppen mit jeweils acht Personen. Diese werden trotz der Corona-Verschärfungen weiterhin tagen.

Vonseiten der SPÖ werden diese Untergruppen von den sechs roten Stadträtinnen und Stadträten (Peter Hanke, Peter Hacker, Veronica Kaup-Hasler, Kathrin Gaál, Ulli Sima und Jürgen Czernohorszky) sowie von Parteimanagerin Barbara Novak geleitet. Geht es nach Stadtchef Ludwig, soll die rote Stadtratsriege zumindest personell unverändert bleiben. Die Aufteilung der Ressorts ist freilich noch offen.

Die acht pinken Untergruppen leiten nach Informationen des STANDARD die Gemeinderäte Bettina Emmerling (Bildung), Stefan Gara (Soziales sowie Smart City) und Markus Ornig (Wirtschaft), die designierte Abgeordnete und Architektin Selma Arapović (Wohnbau), die Nationalratsabgeordneten Michael Bernhard (Klima) und Yannick Shetty (Respektvolles Miteinander) sowie Rathaus-Klubdirektor Alexander Huber (Transparenz).

In spätestens zwei Wochen seien die rot-pinken Verhandlungen wohl durch, heißt es. Danach müssen beide Parteien den Pakt relativ zeitnah noch durch ihre jeweiligen Parteigremien bekommen. Bei den Neos ist das die Landesmitgliederversammlung. Hier gibt es rund 1100 stimmberechtigte Mitglieder, in Corona-Zeiten wird es hier eine Online-Veranstaltung mit Abstimmung geben. Bei der SPÖ muss der Pakt durch den Wiener Ausschuss.

Konstituierende Gemeinderatssitzung am 24. November

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats ist für 24. November anberaumt. Das ist genau fünf Jahre nach der konstituierenden Sitzung von Rot-Grün II – also der spätestmögliche Termin. Durchaus möglich ist, dass Neos-Chef Wiederkehr auch als Vizebürgermeister gewählt wird: Die SPÖ dürfte einen der beiden ihnen zustehenden Vizebürgermeisterposten an den Koalitionspartner abtreten. (David Krutzler, 2.11.2020)