Ministerin Karoline Edtstadler bei der Vorstellung des Gesetzespakets.

Foto: APA, Roland Schlager

Stadler Völkel Rechtsanwälte und die Medienanwältin Eva Hammertinger gehen in die nächste Runde des Video-Diskussionsformats #rooftop.talk in Kooperation mit dem STANDARD.

Nach der Auseinandersetzung mit dem Fall Sigrid Maurer geht es dieses Mal um einen anderen Aspekt von Hass im Netz: Die Bundesregierung hat zur Verbesserung des Schutzes betroffener Opfer ein umfangreiches Gesetzespaket geschnürt, das zum einen viel Lob, aber genauso auch Kritik hervorruft.

Overblocking und Uploadfilter?

Der Overblocking-Vorwurf steht im Raum, und es kursieren Befürchtungen, dass Uploadfilter eingesetzt werden könnten. Im Zuge des Begutachtungsverfahrens sind mehr als 200 Stellungnahmen eingelangt, darunter auch eine von Facebook. Allfälliger Nachbesserungsbedarf wird diskutiert.

Wir widmen aus diesem Anlass auch den nächsten #rooftop.talk unserer medienrechtlichen Reihe dem Thema "Hass im Netz" und beleuchten den Status quo dieses Gesetzesvorhabens gemeinsam mit Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Der Livestream erfolgt dieses Mal aus dem Bundeskanzleramt und ist ab 17. Dezember um 15:00 Uhr direkt hier zu finden. Danach ist das Video zum Nachschauen verfügbar.

Es diskutieren:

  • Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung
  • Eva Hammertinger, Medienanwältin
  • Arthur Stadler, Rechtsanwalt und Partner von Stadler Völkel Rechtsanwälte
  • Moderation: Lisa Stadler (Namensgleichheit mit Arthur Stadler ist Zufall), DER STANDARD

Stellen Sie jetzt schon Ihre Fragen zum Gesetzespaket gegen Hass im Netz im Forum, einige davon werden in der Diskussion gestellt werden. (red, 13.11.2020)