Stadler Völkel Rechtsanwälte und die Medienanwältin Eva Hammertinger gehen in die nächste Runde des Video-Diskussionsformats #rooftop.talk in Kooperation mit dem STANDARD.

Nach der Auseinandersetzung mit dem Fall Sigrid Maurer ging es dieses Mal um einen anderen Aspekt von Hass im Netz: Die Bundesregierung hat zur Verbesserung des Schutzes betroffener Opfer ein umfangreiches Gesetzespaket geschnürt, das zum einen viel Lob, aber genauso auch Kritik hervorruft.

Gesetzespaket tritt bald in Kraft

Das Gesetzespaket gegen Hass im Netz hat jüngst den Nationalrat passiert und tritt großteils – mit ein paar Sonderbestimmungen – per 1. Jänner 2021 in Kraft. Im Zuge des Begutachtungsverfahrens langten insgesamt mehr als 200 Stellungnahmen ein, darunter auch eine von Facebook. Die ursprünglichen Gesetzesentwürfe wurden geringfügig nachjustiert. Alles in allem wurden wesentliche Neuerungen beschlossen, die zusätzliche Hilfestellungen für betroffene Opfer bringen und große Plattformbetreiber stärker zur Verantwortung ziehen sollen.

Wir widmeten aus diesem Anlass auch den nächsten #rooftop.talk unserer medienrechtlichen Reihe dem Thema "Hass im Netz" und beleuchteten dieses umfangreiche neue Gesetzespaket gemeinsam mit Bundesministerin Karoline Edtstadler. Der Livestream erfolgte direkt aus dem Bundeskanzleramt.

Es diskutierten:

- Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung

- Eva Hammertinger, Medienanwältin

- Arthur Stadler, Rechtsanwalt und Partner von Stadler Völkel Rechtsanwälte

Moderation: Lisa Stadler (Namensgleichheit mit Arthur Stadler ist Zufall), DER STANDARD

(red, 15.12.2020)

Nachtrag: Betreffend der Aussage von Medienanwältin Eva Hammertinger zu kleinen Bloggern wird hier der Vollständigkeit halber festgehalten, dass diese ohnehin nicht unter das Kommunikationsplattformengesetz fallen können, da sie keine großen Plattformen sind. Es wurde nur beispielhaft erwähnt, dass sie den Begriff des Medienunternehmens nicht erfüllen.