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Paris/New York – Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat nach der Nato nun auch das oberste UN-Gremium kritisiert. "Ich muss feststellen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zurzeit keine brauchbaren Entscheidungen mehr produziert", sagte Macron nach Angaben seines Präsidialamts der Zeitschrift "Grand Continent".

Der 42-Jährige hatte bereits Ende vergangenen Jahres der mächtigen Militärallianz Nato den "Hirntod" bescheinigt und damit monatelange Debatten ausgelöst. Die Atommacht Frankreich gehört mit den USA, China, Russland und Großbritannien zu den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats. Sie können mit einem Veto jeden Beschluss verhindern. Die USA blockieren traditionell Kritik an Israel; Russland hat unter anderem Sanktionen gegen Syrien verhindert.

Eigenständigkeit

Macron bekräftigte seine Linie, dass Europa eigenständiger werden müsse. Die USA würden die Europäer nur als Verbündete akzeptieren, "wenn wir uns selber ernst nehmen und wenn wir in unserer eigenen Verteidigung souverän sind".

Der Regierungswechsel in den USA sei eine Chance, am gegenseitigen Verständnis dafür zu arbeiten, "dass wir den Aufbau unserer eigenen Autonomie fortsetzen, genau wie es die Vereinigten Staaten und China jeweils für sich auch tun". In Europa würden sehr viele Themen ausgeblendet, so Macron: "Um es klar zu sagen: Im geostrategischen Bereich haben wir uns das Nachdenken abgewöhnt, da wir unsere geopolitischen Beziehungen stets nur mittels der Nato definiert haben – Frankreich historisch bedingt weniger als andere."

Macron wird am Mittag US-Außenminister Mike Pompeo empfangen. Pompeo beginnt damit eine Reise durch Europa und den Nahen Osten. In Paris wird der Besuch als potenziell heikel gesehen: Pompeo hatte in der vergangenen Woche die Wahlniederlage Donald Trumps gegen Joe Biden nicht eingestanden. Macron beglückwünschte hingegen Biden und telefonierte mit dem 77-Jährigen. (APA, 16.11.2020)