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Die türkische Notenbank hat am Donnerstag den Kampf gegen die Inflation mit einer kräftigen Zinserhöhung forciert. Sie hob ihren Schlüsselsatz von 10,25 auf 15 Prozent an.
Der seit zwei Jahren anhaltende Währungsverfall der türkischen Lira scheint erst einmal gestoppt. Nachdem die türkischen Zentralbank Ende letzter Woche den Leitzins um knapp fünf Prozent erhöht hatte, legte die Lira gegenüber Dollar und Euro sofort zu und kostet jetzt erstmals seit Monaten wieder weniger als neun Lira für einen Euro.
Der neue Notenbankchef Naci Agbal hat sich mit der Zinserhöhung über eine Mahnung von Präsident Recep Erdogan hinweggesetzt. Erdogan ist gegen eine Zinserhöhung, weil dann türkische Unternehmen weniger investieren und weniger Arbeitsplätze schaffen würden. Seit Jahren hatte Erdogan mit seiner erklärten Gegnerschaft von Zinsen dafür gesorgt, dass Investoren ihr Geld aus der Türkei abzogen und die türkische Währung dadurch auf eine lang anhaltende Talfahrt schickten, die schon weit vor Beginn der Corona-Epidemie begonnen hatte. Um den Lira-Absturz auch ohne Zinserhöhungen abzubremsen, verbrannten Regierung und Notenbank 120 Milliarden Dollar an Devisenreserven, ohne letztlich den Abwärtstrend stoppen zu können.
Hohe Inflation
Jetzt ist die Zentralbank pleite, und die Unternehmen investieren dennoch nicht, weil viele von ihnen hohe Schulden in Dollar begleichen müssen. Das Ergebnis waren Insolvenzen und hohe Inflation, die vor allem für die ärmere Bevölkerung das Leben immer teurer machte. Als die Zustimmungswerte für Erdogan daraufhin stark zurückgingen, ordnete er einen Wechsel in der Finanzpolitik an und opferte dafür seinen Schwiegersohn, der eigentlich einmal hätte sein Erbe antreten sollen.
Erdogans Aufstieg als Alleinherrscher in der Türkei ist eng damit verknüpft, dass es ihm und seinen früheren Wirtschafts- und Finanzministern in den ersten zehn Jahren der Regierung der AKP von 2002 bis 2012 gelungen war, das Bruttosozialprodukt der Türkei nahezu zu verdreifachen und den Wohlstand in der Bevölkerung fühlbar zu erhöhen. Davon ist nach diversen Krisen seit 2013 nicht mehr viel zu spüren.
Je mehr Erdogan die demokratischen Institutionen des Landes demontierte um seine autokratische Herrschaft zu etablieren, umso mehr stagnierte die Wirtschaftsentwicklung und ging zuletzt sogar stark zurück. Die meisten Beobachter sind deshalb auch der Meinung, dass eine Zinswende allein nicht reicht, um wieder auf Wachstumskurs zu kommen. Ohne eine Rückkehr zu einer unabhängigen Justiz und einer unabhängigen Zentralbank, so Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, wird sich an der grundlegenden Misere nichts ändern. (Jürgen Gottschlich aus Istanbul, 22.11.2020)