Wien – Montagabend haben sich Vertreter der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten und Gemeindevertretern über das weitere Vorgehen bei den geplanten Corona-Massentests beraten. Schon vor der anberaumten Videokonferenz unter der Leitung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Bildungsminister Heinz Faßmann und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) gab es zum Teil Unmut in den Ländern.

Abstimmung über Vorgehen

Das erklärte Ziel der Bundesregierung war die Abstimmung mit den Ländern, um ein koordiniertes Vorgehen mit den lokalen Gesundheitsbehörden sicherzustellen. Zuvor war ein grober Fahrplan für die Massentestungen bekannt geworden.

Demnach sind ab dem 5. Dezember für Pädagogen und Polizisten Massentestungen in zwei Pilotdurchgängen geplant. Am Wochenende vor Weihnachten, am 19. und 20. Dezember, soll die Bevölkerung durchgetestet werden.

Kurz will mit Tests zur Normalität

"Auf dem Weg zurück zur Normalität sind in den kommenden Wochen und Monaten Massentest und Impfungen die zwei entscheidenden Faktoren", heißt es im Anschluss an das Treffen in einer Stellungnahme der Regierung. Kurz betonte, dass mit den Massentests noch vor Weihnachten begonnen werde. Voraussichtlich würden dann bereits im Jänner einige 100.000 Dosen Impfstoff geliefert.

Bei dem Treffen mit den Ländern, so betonte die Regierung, sei der Wille und die Bereitschaft gezeigt worden, beide Projekte voranzutreiben und zu unterstützen. Die Erfahrungen und die Struktur für die Massentests sollten dann auch für die Impfung genutzt werden.

Offene Fragen

"Es bleiben mehr Fragen offen, als Antworten gegeben wurden", lautet hingegen das Resümee eines Anwesenden der Länder nach dem Treffen. So seien etwa die Fragen nach der nötigen Infrastruktur, der Testdauer, oder woher das medizinische Personal kommen soll, das den Abstrich nimmt, unbeantwortet geblieben. Denn besonders an den Abstrich-Nehmern mangle es in einigen Ländern. Aber auch die Frage nach einer möglichen Zweittestung der positiv getesteten Personen bleibe auch nach der Sitzung ungeklärt.

Dieses Thema hatte Wien bereits in den vergangenen Tagen aufgeworfen. Denn die vorgesehenen Antigentests hätten vor allem bei den negativen Ergebnissen eine hohe Aussagekraft, nicht aber bei den positiven. So gibt es laut Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) Berechnungen, dass – wenn die ganze Bevölkerung per Antigentest getestet wird – mit bis zu 50.000 falsch positiven und noch einmal 50.000 richtig positiven Ergebnissen zu rechnen ist. In 100.000 Fällen müsste noch einmal ein PCR-Test zur Kontrolle gemacht werden, sagte Hacker.

Gesundheitsminister Anschober betonte im Vorfeld des Treffens, man sei gerade dabei, auf wissenschaftlicher Ebene zu prüfen, wie die Doppeltestung praktisch, schnell und ohne großen Aufwand funktionieren könnte.

Gleiche Probleme in Ländern

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) beurteilte das rund zweistündige Treffen Montagabend ambivalent. Positiv strich Kaiser hervor, dass klar wurde, dass die Länder allesamt mit den gleichen Problemen zu kämpfen und die gleichen Fragen hätten, sagte er. Allerdings habe es nur bedingt Antworten vom Bund gegeben, sagte auch Kaiser.

Weitere Gespräche

Am späten Dienstagnachmittag sollen die Gespräche weitergehen. Für 17 Uhr ist eine Videokonferenz auf Büroleiter-Ebene mit den Ländern geplant. Hier soll es um die Umsetzung der Massentestungen gehen. (APA, ook, 23.11.2020)