Wien – Es wird in Österreich keinen Skiurlaub geben, nicht in diesem Jahr. Die Weihnachtsferien werden nicht auf der Piste verbracht werden können, nicht von Österreichern und nicht von ausländischen Gästen. Die Seilbahnen werden zwar ihren Betrieb aufnehmen, die Gastronomie und die Hotellerie werden aber geschlossen bleiben, die Corona-bedingte Sperre soll bis in den Jänner hineinreichen. Diese und andere Maßnahmen wird die Regierung am Mittwoch nach dem Ministerrat verkünden.

Einreisebeschränkungen

Laut einem Artikel des "Kurier" plant die Regierung Reisebeschränkungen. Eine Verordnung zu Quarantänepflicht soll in Ausarbeitung sein. Und das soll geplant sein: All jene Einreisenden, die aus Staaten mit einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 100 (pro 100.000 Einwohner) nach Österreich kommen, müssen zehn Tage in Quarantäne. Betroffen wären alle Nachbarstaaten. Nach fünf Tagen solle man sich freitesten können.

Die Zeit der Quarantäne und des Wartens auf das Testergebnis soll laut "Kurier" am Arbeitsplatz nicht als Entschuldigung am gelten. Demnach müsste man sich also zehn Tage frei nehmen, wenn man zu den Feiertagen in Länder reist, für die Covid-Reisewarnungen gelten. Die Maßnahme zielt besonders auf Heimaturlauber, die von Österreich aus in die derzeitigen Risikogebiete auf dem Balkan oder in die Türkei reisen. Die lange Dauer der Maßnahme wird mit dem orthodoxen Weihnachtsfest am 7. Jänner begründet.

Schulen und Handel öffnen

Schulen und Handel sollen ab dem 7. Dezember wieder geöffnet werden, aber mit Einschränkungen. Bei den Schulen soll zwischen Volksschule, Unter- und Oberstufe differenziert werden, es wird die Maskenpflicht verschärft werden, nicht alle sollen immer gleichzeitig in der Schule anwesend sein.

Im Handel wird die Maskenpflicht fortgeführt, zusätzlich soll es strenge Maßnahmen geben, was Platz und Abstandhalten betrifft.

Hotels und Gastro zu

Die Tourismusbranche hat sich offenbar bereits damit abgefunden, dass die Weihnachtsferien nicht in den Winterskiorten zelebriert werden: Hotellerie und Gastronomie bleiben vorläufig geschlossen. Mit dieser Regelung gebe man keineswegs dem Druck aus dem Ausland nach, diese Maßnahme sei angesichts der aktuellen Infektionszahlen vielmehr selbstverständlich. Zuletzt hatten Italien und vor allem Deutschland Druck gemacht, den Wintertourismus in Österreich zu unterbinden. Skifahren wird zwar erlaubt sein, aber nicht in Form von Urlaub. Es wird keine Zimmer und keine Bewirtung geben.

Seilbahnen nehmen Betrieb auf

Die Seilbahnen sollen allerdings geöffnet werden, sie gelten als öffentliche Verkehrsmittel und haben eine Betriebspflicht. Ihr Angebot richtet sich unter den gegebenen Umständen aber nur an "Einheimische". Wobei man seitens der Seilbahnen keinen Unterschied machen werde, wen man befördert, ist aus der Branche zu erfahren. Tagesgäste – egal woher – seien willkommen. Wobei angesichts der geltenden Reisewarnungen für Österreich wohl kaum mit Massen an Gästen gerechnet werden kann.

Die Betriebspflicht der Seilbahnen geht auf das Eisenbahnrecht, dem sie zugeordnet sind, zurück, erklärt der Jurist Christoph Haidlen aus Innsbruck: "In jeder Konzession für Seilbahnbetriebe ist auch eine Betriebspflicht enthalten, weil ein öffentliches Interesse am Betrieb besteht." Nur das zuständige Verkehrsministerium könnte Seilbahnen von der Betriebspflicht entbinden, wenn das jeweilige Unternehmen dies beantragt und begründet. Dafür ausschlaggebend ist das "Verkehrsbedürfnis", das mit der Seilbahn gestillt wird. Wer seiner Betriebspflicht nicht nachkommt, könnte sogar den Verlust seiner Konzession riskieren. "Aber diese Frage hat sich eigentlich bisher noch nie gestellt", so Haidlen.

Tourismus im Jänner

Erst im Jänner soll das Tourismusangebot wieder langsam hochgefahren werden, dazu wird es unterschiedliche Termine geben, ein Stufenplan sei in Ausarbeitung. (Michael Völker, Steffen Arora, 1.12.2020)