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Karlsruhe – Die für diesen Samstag geplante Großdemonstration der "Querdenker"-Bewegung in Bremen bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte am Samstagvormittag das Verbot und lehnte den Eilantrag der Veranstalter ab. Die Begründung wurde noch nicht veröffentlicht.

Von der Karlsruher Entscheidung wird eine Signalwirkung erwartet. Es ist in dem seit November geltenden Lockdown das erste Mal, dass das Bundesverfassungsgericht ein Demonstrationsverbot bestätigte. (Reuters, 5.12.2020)