Wien – Bundespräsident Alexander Van der Bellen begnadigt im Rahmen der diesjährigen Weihnachtsamnestie 14 Personen, die gerade in österreichischen Gefängnissen eine Haftstrafe verbüßen. Sie werden am 17. Dezember aus der Haft entlassen, hieß es am Dienstag in einer Stellungnahme, über die die APA berichtete.

Die Beurteilung der einzelnen Fälle erfolgte anhand des Weihnachtsgnadenerlasses 2020 der Justizministerin. Die darin für eine Begnadigung festgelegten Voraussetzungen wurden zwischen Ministerin Alma Zadić (Grüne) und dem Bundespräsidenten vereinbart. Die Begnadigten sind überwiegend zum ersten Mal in Haft und haben sich in dieser diszipliniert verhalten. Jene, die in Österreich bleiben, verfügen über eine Wohnmöglichkeit und finanzielle Versorgung. Ausländische Strafgefangene werden entsprechend fremdenrechtlicher Bescheide außer Landes gebracht.

Der Bundespräsident nimmt das ganze Jahr über Begnadigungen vor, insgesamt waren es heuer 88. Im vergangenen Jahr wurden 111 Personen begnadigt, davon 18 Strafgefangene per Weihnachtsamnestie. (APA, 15.12.2020)