Wien – Abschiebungen per Flugzeug sind im Vorjahr in Österreich wegen der Corona-Pandemie stark zurückgegangen. Von Jänner bis Mitte November 2020 wurden 855 Personen auf dem Luftweg außer Landes gebracht. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2019 waren es 2.574 Personen, ein Jahr davor 2.673. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hervor.

Eine grundsätzliche Aussetzung von Abschiebungen (auch auf dem Landweg) hat es trotz Corona, Reisebeschränkungen und Lockdownphasen nicht gegeben, wie ein Blick auf die Statistik zeigt. Allerdings waren die Zahlen etwa im April und im Mai mit 101 beziehungsweise 125 Fällen vergleichsweise gering. Insgesamt wurden in den ersten zehn Monaten des Vorjahres 2.878 Abschiebungen verzeichnet, 2018 waren es übers ganze Jahr 4.698 gewesen.

Linienflüge und Charterflüge

Nicht inkludiert in diesen Zahlen sind Überstellungen gemäß der Dublin-Verordung – also Asylfälle, in denen ein anderes EU-Land zuständig ist und die Betroffenen dorthin zurückgebracht werden.

Bei den Abschiebeflügen geht Nehammer in der Antwort auf die Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Hannes Amesbauer weiter ins Detail: Die meisten der erwähnten 855 ausgeflogenen Personen verließen mit Linienflügen das Land, 193 waren auf Charterflüge gebucht. Üblicherweise werden Chartermaschinen in Abstimmung mit anderen EU-Staaten von Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache mit Sitz in Warschau, organisiert und auch bezahlt.

Milliardenbudget für Frontex

16 Abschiebecharterflüge im Vorjahr mussten wegen Corona gecancelt und umgebucht werden, auch diese Kosten übernimmt in der Regel Frontex. Immerhin verfügt diese EU-Agentur über das am schnellsten wachsende Budget innerhalb der Union – von sechs Millionen Euro im Jahr 2005 auf 460 Millionen Euro im Vorjahr. Und heuer soll Frontex budgetmäßig bereits sehr deutlich die Milliarde knacken.

Bei einem abgesagten und nicht verschiebbaren Abschiebeflug blieb die Republik Österreich allerdings trotzdem auf 176.800 Euro sitzen, weil "direkte unmittelbare Stornokosten von Frontex nicht refundiert werden", wie Nehammer mitteilt. Immerhin habe das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) sogar noch eine Ermäßigung erreichen können.

Die meisten Abschiebungen per Flugzeug betrafen sowohl 2020 als auch 2019 übrigens serbische Staatsbürger. Auch in der weiteren Rangfolge gab es im Vorjahr eine starke Verschiebung von Nigeria und Afghanistan in Richtung Osteuropa. (Michael Simoner, 5.1.2021)