Innsbruck – Die Bundesländer sollen eine permanente Corona-Testinfrastruktur aufbauen. Auf diese von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schon vor Weihnachten angekündigte Strategie hat sich die Regierung in einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten am Montag verständigt, wie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erklärte. Die Landeshauptleute Peter Kaiser, Michael Ludwig (beide SPÖ), Günther Platter und Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) bestätigten, dass es künftig permanente Test geben soll.

Tanner erläuterte der APA schriftlich, dass man sich mit den Ländern geeinigt habe, "eine regelmäßige Testinfrastruktur" zu schaffen. Gelten soll diese "für Berufsgruppen, die sich regelmäßig testen lassen müssen, als Eintrittskarte für Kultur, Tourismus und andere Bereiche und für jene, die sich freiwillig testen wollen". Die geplanten Massentests werden in den Bundesländern nach dem Nein der Opposition zur Möglichkeit des Freitestens nun abgesagt, verschoben oder trotzdem weitergeführt.

Wien und Tirol sehen sich bestätigt

Das bestätigten die Landeshauptleute. Der Wiener Bürgermeister Ludwig hielt fest, dass es in der Konferenz um regelmäßige Testmöglichkeiten abseits der Massentests gegangen sei, wobei Wien diese schon seit Dezember biete. Zusätzlich habe man die Testung bestimmter Berufsgruppen vereinbart, auch sei ein Konsens darüber erzielt worden, dass man Kulturveranstaltungen künftig mit Test besuchen könne. Details dazu gebe es noch nicht. Offen sei etwa die Frage, ob dies in der Betriebs- oder Hausordnung der jeweiligen Einrichtung festgelegt werden könne oder ob man dafür einen gesetzlichen Rahmen benötige, erläuterte Ludwig: "Aber da ist natürlich der Bundesgesetzgeber am Zug und die Regierung, die einen entsprechenden Entwurf vorzulegen hat."

Der Tiroler Landeshauptmann Platter bestätigte, dass in allen Bundesländern laufende flächendeckende Antigentests angeboten werden sollen. Mit den Antigentests folge der Bund nun dem "Tiroler Modell". Das Bundesland führt solche Test bereits durchgehend seit dem 19. Dezember durch. "Dieses Modell hat sich über die Weihnachtsfeiertage in Tirol sehr bewährt. Rund 100.000 Tirolerinnen und Tiroler haben dieses Angebot wahrgenommen", so Platter.

Massentests wackeln

Sein Kärntner Kollege Kaiser erklärte, dass es den Bundesländern überlassen werden soll, eine Teststrategie mit dem Bund zu koordinieren. Der Schwerpunkt soll auf einer permanenten Testung von Berufsgruppen liegen. Es solle für die Bundesländer die Möglichkeit geben "zu überlegen, eine permanente Teststruktur einzurichten". Kaiser teilte auch mit, dass die Massentests, die eigentlich für 15. bis 17. Jänner vorgesehen waren, um ein Freitesten aus dem Lockdown zu ermöglichen, "möglicherweise fallengelassen oder um eine Woche verschoben" werden. Es sei aber auch noch möglich, dass die Tests "zum gewohnten Zeitpunkt durchgeführt werden". Wesentlich sei aber, "dass es danach permanente Testeinrichtungen geben soll".

Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner betonte, dass sich die Gemeinden gut auf den Termin für den bundesweiten Massentest vorbereitet hätten. Weil für den 16. und 17. Jänner schon jetzt mehr als 50.000 Landsleute angemeldet seien, "werden wir dieses freiwillige Angebot für alle, die es nutzen wollen, daher gerne aufrechterhalten". Gleichzeitig werde ein Konzept für eine regelmäßige Testinfrastruktur ausgearbeitet.

Salzburg und Oberösterreich canceln

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigte ebenfalls ein freiwilliges und regelmäßiges Testen an. Dazu würden dezentrale Angebote ausgeweitet. Gespräche mit dem Städtebund, dem Gemeindebund und den Einsatzorganisationen liefen bereits. Die ursprünglich angekündigten Massentests würden in Oberösterreich nun aber nicht stattfinden. Es werde jedoch am Wochenende vor Lockdown-Ende noch einen breiten Anlauf zum Testen geben, um die Öffnung zu begleiten.

In Salzburg wird es die Massentests auch nicht geben. Das mache in der aktuellen Situation wenig Sinn, darum werde das Rote Kreuz Gratis-Schnelltests an mehreren Stationen in einem Regelbetrieb in allen Bezirken weiter anbieten, erklärte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) am Montag. Ab spätestens 18. Jänner sollen die Kapazitäten dafür enorm ausgebaut werden.

Statt der Massentests wird es in Salzburg die Möglichkeit permanenter Gratis-Schnelltests geben. Noch bis einschließlich Dienstag werden bei den Teststationen in den Bezirken, also in Zell am See, Tamsweg, Schwarzach, Hallein, Eugendorf und in der Stadt Salzburg im Messezentrum, von 9 bis 13 Uhr kostenlose Schnelltests angeboten. Nach einigen Tagen Pause, in denen der neue Testplan aufgestellt wird, soll dann feststehen, an welchen Teststationen in den Bezirken die Gratistests weiter möglich sind.

Steiermark verschiebt Termine

Die Steiermark verschiebt den Anmeldebeginn für die Tests um eine Woche auf 11. Jänner. Die Tests finden nur von 22. bis 24. Jänner statt. Das Anmeldesystem stehe daher derzeit nicht zur Verfügung, teilte die Landeskommunikation am Montagnachmittag mit.

Alle bereits vergebenen Termine werden storniert, die betreffenden Personen erhalten eine Stornierungsinformation. Ab 11. Jänner, 8 Uhr wird man sich auf oesterreich-testet.at sowie zwischen 7 und 22 Uhr unter 0800 220 330 anmelden können.

Burgenland skeptisch, Eisenstadt testet

Noch viele offene Fragen bezüglich einer österreichweiten Teststrategie sah Burgenlands Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ), der Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei der Konferenz vertrat. Schneemann warf Kurz vor, die Verantwortung "einmal mehr den Ländern zugeschoben" zu haben.

Eisenstadt bleibt jedenfalls bei den Massentests. Die zweite Runde findet von 13. bis 17. Jänner statt. Neben der Anmeldung auf oesterreich-testet.at steht auch eine eigene Hotline (02682/705154) zur Verfügung, hieß es am Montag. (APA, 4.1.2021)