China in die Knie zwingen: Dieses Ziel hatte sich US-Präsident Donald Trump kaum verklausuliert für seine Amtszeit gesetzt. Der daraus resultierende Handelsstreit wurde nicht zuletzt in der Techbranche ausgetragen, gerade Huawei geriet dabei in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Doch der Hardwarehersteller ist nicht das einzige Ziel der Trump-Administration, und während die viel diskutierten Maßnahmen gegen Tiktok mittlerweile weitgehend dem Vergessen anheimgefallen zu sein scheinen, gibt es wenige Tage vor der Machtübergabe an den Demokraten Joe Biden nun noch einmal Strafmaßnahmen gegen chinesische Apps.

Bann

In einer "Executive Order" verbietet Trump jegliche Zusammenarbeit mit acht chinesischen Apps. Konkret geht es dabei vor allem um viel genutzt Bezahldienste wie Alipay oder Wechat Pay. Aber auch Camscanner, QQ Wallet, Share it, Tencent QQ, VMate und WPS Office finden sich auf der Liste. Hauptbetroffene dieser Maßnahme wären vor allem in den USA lebende Personen mit Verwandten in China, wo diese Apps zum Teil kaum ersetzbar sind.

Die Argumentation liest sich dabei wie gewohnt: Die Verbreitung gewisse mobiler Apps und Desktop-Anwendungen gefährde die nationale Sicherheit der USA, da der chinesische Staat damit Zugriff auf sensible Daten bekomme. Der aktuelle Bann soll in 45 Tagen in Kraft treten. Noch vor dem Ende der Trump-Ära – am 20. Jänner – will das Handelsministerium aber die Anordnung konkretisierten und etwa festlegen, welche Art von Transaktionen mit den besagten Diensten im Detail betroffen sind.

Widerspruch

Bis dahin haben die chinesischen Softwarehersteller die Möglichkeit, gegen die Maßnahme Einspruch zu erheben. Und das könnte durchaus von Erfolg getragen sein, wie die jüngerer Vergangenheit zeigt. So wurde der Versuch, Tiktok zu verbieten, gleich mehrfach von Gerichten gestoppt. (apo, 6.1.2021)