Als Trump-Anhänger am Mittwoch gewaltsam in das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington eindrangen, hat auch der US-Präsident selbst nicht lange gebraucht, das Geschehen auf seiner Lieblingsplattform Twitter zu kommentieren. Nach mehreren Beiträgen, in denen er den Angriff verharmloste, sperrten Twitter, Facebook und Snapchat seine Konten. Auf den Kurznachrichtendienst kann Trump inzwischen wieder zugreifen. Und er kehrt mit einer Rede zurück, in der er den Kapitolsturm als "abscheulichen Angriff" verurteilt und seine Wahlniederlage eingesteht.

Zuvor gab Facebook bereits bekannt, dass man die Sperre auf den hauseigenen Plattformen Instagram und Facebook nicht aufheben werde. Die Risiken, Trump weiterhin die Dienste nutzen zu lassen, seien zu groß. Der scheidende Präsident wird deshalb mindestens für die nächsten zwei Wochen nicht auf seine Social-Media-Konten zugreifen können.

Verurteilung der Taten

Seine Rede zur Twitter-Rückkehr wirkt für Trumps Verhältnisse ungewöhnlich geskriptet und ruhig. Seine Unterstützer, die das Kapitol angegriffen haben, verurteilt er dabei deutlich. "Die Demonstranten, die in das Kapitol eindrangen, haben den Sitz der amerikanischen Demokratie beschmutzt", hört man ihn sagen. Anschließend warnt er die Verantwortlichen, dass sie für ihre Taten "bezahlen" würden.

Am Tag des Aufstands hatte Trump seine Anhänger während einer Protestversammlung noch in Richtung des Kapitols gelenkt: eine Zusammenkunft, die in gewaltsamen Randalen endete. In einem Video hatte er seine Anhänger zu dem Zeitpunkt, als sich das Chaos verbreitete, noch bekräftigt und ihnen mitgeteilt, dass sie etwas "Besonderes" seien.

Das zog eine Twitter-Sperre nach sich. Um den Zugang zurückzuerlangen musste er mehrere Beiträge löschen. Nun steht Trump auf der Plattform unter ständiger Beobachtung. Sollte ein erneuter Regelbruch erfolgen, wird der Account dauerhaft gesperrt.

Shopify, Youtube und Tiktok

Auch andere Services haben sich nach den Geschehnissen in Washington dazu entschieden, härter durchzugreifen. Der E-Commerce-Betreiber Shopify hat deshalb den offiziellen Trump-Fanshop offline genommen, da der Konzern keine Taten toleriere, die zu Gewalt anstiften. Auch der Online-Shop seiner Wahlkampagne wurde stillgelegt, berichtet "Heise".

Youtube kündigte unterdessen an, härter gegen die weitere Verbreitung von Falschinformationen über die vergangene Wahl vorzugehen. Nutzerkonten, die weiterhin entsprechende Inhalte veröffentlichen, sollen deshalb gesperrt werden – auch der Kanal des US-Präsidenten, falls er gegen die Regeln verstoße.

Zudem kündigte Tiktok an, einige Videos entfernen zu lassen, die im Zusammenhang mit den Aufständen am Mittwoch stehen. Auf Basis einer Regel gegen Falschinformationen sollen demnach jene Inhalte gelöscht werden, in denen Trump seine Anhänger als etwas "Besonderes" bezeichnet, da sie Behauptungen des Wahlbetrugs beinhalten sollen.

Friedliche Amtsübergabe

Mit seinem Versprechen einer friedlichen Amtsübergabe erkennt Trump inzwischen erstmals den Wahlsieg von Joe Biden an. Er versprach einen "reibungslosen, geordneten und nahtlosen Machtwechsel". Dennoch häufen sich die Forderungen, ihn nach dem Kapitolsturm mithilfe des 25. Verfassungszusatzes vorzeitig aus dem Amt zu entfernen. Unter anderem schlossen sich die führenden Demokraten Chuck Schumer und Nancy Pelosi dieser Forderung an. (mick, 08.01.2021)