Erinnert sich noch jemand an die Massenaufmärsche der Pegida? Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes? Oder an die Gelbwesten? Bei der letzten Pegida-Kundgebung am 9. November 2020 kamen in Dresden knapp zwei Dutzend Leute zusammen. Die Gelbwesten, die 2018 in Frankreich bis zu 300.000 Menschen auf die Beine brachten und deren Demos zu schweren Ausschreitungen mit Plünderungen und Brandstiftungen führten, sind seit Frühjahr 2019 nicht mehr groß in Erscheinung getreten.

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Vergessen, vorbei? Eher transformiert. In Deutschland haben sich die Pegida-Anhänger teils in der AfD wiedergefunden, die mit 12,6 Prozent der Stimmen im Deutschen Bundestag sitzt; teils – und überschneidend – in der neuen Corona-Leugner-Bewegung der "Querdenker". In Berlin standen sie schon auf den Stufen des Reichstagsgebäudes. Die AfD schleuste Sympathisanten in den Bundestag, die Abgeordnete bedrohten und belästigten.

Das Potenzial ist noch da. Ein Potenzial aus unfokussiertem, diffusem, aber auch gewaltbereitem Protest der abgehängten oder sich abgehängt fühlenden unteren Mittelschicht. Und diese Personen stehen in Fundamentalopposition zu allem Etablierten. Gerade in den Demokratien. Notfalls bereit, einem autoritären Führer zu folgen. Eine radikale Minderheit, sicher, aber in einer bestimmten historischen Situation von großer Schwungkraft.

Die Präsidentschaft von Donald Trump und der Furor wirft wohl noch länger einen Schatten auf die US-Demokratie.
Foto: AP/John Minchillo

Der spektakulärste Ausbruch dieser Bewegung war jetzt der Sturm einer nach Tausenden zählenden Truppe von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington. Ein unerhörter Vorgang – ein Angriff auf das Parlament der ältesten Demokratie der Welt, mit dem Ziel, die gewählten Volksvertreter davon abzuhalten, die Wahl des rechtmäßig gewählten neuen Präsidenten Joe Biden auch formal zu bestätigen. Es ist gescheitert, teils weil es sich nicht um einen perfekt geplanten Staatsstreich handelte, sondern um eine Randale desorganisierter Spinner. Und auch weil der krakeelende Anstifter – Donald Trump – dann doch kein entschlossener Anführer war.

Bunt gemischt

Aber die teils bewaffneten Randalierer sind noch da. So bizarr sie in ihrer Aufmachung wirken – unter den zusammengestoppelten Kampfanzügen, struppigen Bärten und Tattoos stecken weiße Lastwagenfahrer, Handwerker, Farmer, Familienväter. Amerikanische untere Mittelschicht, aber total entfremdet. Der Schatten des Trumpismus liegt immer noch über der demokratischen Welt.

Denn anderswo wurden solche rechtspopulistischen Fundamentalbewegungen schon von entschlosseneren Politikern zur Machtergreifung benutzt. Viktor Orbán in Ungarn. Jarosław Kaczyński in Polen. Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei. Der Rechtsextreme Jair Bolsonaro in Brasilien. Der Hindu-Nationalist Narendra Modi in Indien. Alles autoritäre Charismatiker, die auf einer populistisch-nationalistischen Welle nach oben kamen – und dann erst (!) begannen, den Rechtsstaat und die Demokratie auszuhöhlen.

Woher kommen diese "Gegen alles"-Protestbewegungen? Sie sind oft bunt gemischt – die Gelbwesten vereinten Rechtsnationalisten und Linksanarchisten. Sie sind oft im Hintergrund dominiert von Neonazis und Rechtsextremisten, wie etwa in Österreich von den Identitären, die wiederum Verbindungen zu einer etablierten Partei wie der FPÖ haben. Aber sie sind auch durchmischt mit Esoterikern – und mit den Leuten von nebenan, die man bisher für ganz nett und normal gehalten hat, die aber nun haarsträubende Verschwörungstheorien von sich geben.

Eine echte Parallelgesellschaft, ohne ausgearbeitetes Programm, ohne Organisationsstruktur, meist ohne klare Führungsfigur. Sehr viele kommen aus dem Nichtwählerlager. Vereint aber durch ein ganz massives, allumfassendes Misstrauen gegen alles Etablierte. Gegen die etablierte Politik, gegen die etablierte Wissenschaft, gegen die etablierten Eliten, ja gegen die etablierte Demokratie selbst.

Die wilde Ablehnung der Corona-Maßnahmen ist "nur" das aktuelle Thema. Die Grundstimmung ist Ablehnung und Rückzug auf eigene "Wahrheiten", die man sich aus den sozialen Medien geholt hat: "Es gibt nur die inhaltliche Klammer, dagegen zu sein, zur Begründung reicht vielen ein einziges Argument aus einem Youtube-Video", sagt der deutsche Soziologe Sebastian Koos zur FAZ.

Das Ende der Beschwichtigung

Die Bewusstseinslage, die sich daraus ergibt, kann man mit "Nichts ist wahr, und alles ist möglich" umreißen. Eine Mehrheit der republikanischen Wähler glaubt, dass Trump die Wahlen gestohlen wurden, und rund die Hälfte hält den Sturm auf das Kapitol für richtig.

Das sind verdammt viele. Der Historiker Yuval Noah Harari erinnerte jetzt daran, dass die erfolgreichste Verschwörungstheorie der Weltgeschichte jene war, wonach eine jüdische Kabale heimlich die Welt beherrscht und sowohl die bolschewistische Revolution als auch die westlichen Demokratien und den Kapitalismus steuerte. Alles mit dem Ziel, die arische Rasse zu vernichten.

Was tun? Eine Antwort ist, die Appeasement-(Beschwichtigungs-)Politik gegenüber faschistischen Tendenzen endlich aufzugeben, schreibt der Nobelpreisträger Paul Krugman in der NYT. Tatsächlich ist es (für Europäer) unverständlich, wie die Behörden in den USA das Auftreten schwer bewaffneter Privatmilizen (u. a. im Staatskapitol von Michigan gegen Corona-Maßnahmen) dulden können. Der türkise österreichische Innenminister Karl Nehammer scheint die rechtsextremistische Grundierung der hiesigen "Querdenker" erkannt zu haben und hat neue, schärfere Regeln für den Umgang mit deren Demos ausgearbeitet.

Ein (beträchtlicher) Teil der Trumpisten/"Querdenker"/Gelbwesten ist unerreichbar, weil er in einem geschlossenen Wahnsystem (z. B. QAnon) steckt. Mit den anderen, die über die Zeitläufe und ihre eigene Situation verstörten "Normalos", muss man sich argumentativ auseinandersetzen. Es gibt sogar Anleitungen, wie man mit der plötzlich zur "Querdenkerin" mutierten Tante umgeht. Aber das Wichtigste ist, wachsam zu bleiben, die Gefahr hinter den "Spinnern" zu erkennen und rechtzeitig gegenzuhalten.

It can’t happen here, sagten viele Amerikaner. Doch, es kann.

(Hans Rauscher, 9.1.2021)