Am Montag trat US-Heimatschutzminister Chad Wolf überraschend zurück.

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Washington – Nach der Erstürmung des US-Kapitols hatte Chad Wolf Präsident Donald Trump "angefleht", die Gewalt seiner Anhänger nachdrücklich zu verurteilen. Seinen Rücktritt hatte der geschäftsführende US-Heimatschutzminister vergangene Woche aber dennoch ausgeschlossen. Am Montag legte Wolf dann doch sein Amt nieder. Das berichtete Reuters unter Berufung auf seine Mitarbeiter.

Wolf galt bisher als extrem loyaler Gefolgsmann Trumps – nicht zuletzt bei den Bemühungen, die Einwanderung zu beschränken und den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko voranzutreiben. Doch der Gewaltausbruch der Trump-Unterstützer am vergangenen Mittwoch hat ihn "angewidert", alle Politiker müssten dies deutlich verurteilen, fand er. Trump hatte sich mit einer klaren Positionierung gegen die von ihm angestachelten Angreifer, die ebenso einen nie belegten Betrug bei seiner Abwahl sehen, Zeit gelassen.

Planänderung

In einer Erklärung hatte Wolf vergangene Woche eigentlich mitgeteilt, er werde "bis zum Ende" der Amtszeit der Regierung weiter die Geschäfte führen, um sich für die Sicherheit des Landes einzusetzen und die geordnete Übergabe der Amtsgeschäfte an die Regierung des Demokraten Joe Biden zu unterstützen. Offenbar hat er nun seine Meinung geändert, warum ist aber nicht klar.

In der vergangenen Woche hatten bereits Bildungsministerin Betsy DeVos und Verkehrsministerin Elaine Chao ihren vorzeitigen Rückzug erklärt und dies explizit mit der Attacke auf das Kapitol begründet.

Der Heimatschutzminister ist für die innere Sicherheit der Vereinigten Staaten zuständig. Seit dem Rücktritt von Kirstjen Nielsen im April 2019 hat das Ressort keinen vom Senat bestätigten, regulären Minister mehr. Chad Wolf war im November 2019 nur vorläufig eingesetzt worden. Vergangenen August entschied der Rechnungshof, dass die Berufung Wolfs und seines Stellvertreters gegen Bundesrecht verstoße. Nach den gesetzlichen Bestimmungen hätte eigentlich der Direktor der Behörde für Computersicherheit (CISA) interimistisch berufen werden müssen, erklärte der Rechnungshof. Das 2002 nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gegründete Heimatschutzministerium spielte seit Beginn von Trumps Amtszeit 2017 eine zentrale Rolle bei der Verschärfung von Einreisebestimmungen und Maßnahmen gegen illegal eingereiste Menschen. Trump wollte Wolf eigentlich dauerhaft als Heimatschutzminister. Als Trump vorige Woche die Nominierung Wolfs zurückzog, stellte dieser sogleich seinen Rückzug in Aussicht. (fmo, Reuters, APA, 11.1.2021)