Wien – Martin Kocher, zu Wochenbeginn als neuer Arbeitsminister angelobt, hat im Ö1-Morgenjournal seine Pläne zu Amtsantritt bekannt skizziert: Zur Kurzarbeit wegen der Corona-Pandemie werde er im Februar ein Konzept vorlegen, das abhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen und von den behördlichen Schließungen sein wird. Summa summarum erklärte er: Kurzarbeit sei in Krisen sinnvoll, aber "kein Dauerinstrument".
Sobald die Pandemie einigermaßen ausgestanden sei, müsse man prüfen, wann man aus der Kurzarbeit wieder aussteigen könne, dazu gäbe es laufend Gespräche mit den Sozialpartnern. Kocher will im Februar eine Lösung vorlegen, um vor dem Auslaufen der jetzigen Kurzarbeits-Phase Ende März Planungssicherheit zu schaffen.
Das geplante Homeoffice-Gesetz wolle er "priorisieren", sagte Kocher. Bei den Kosten müsse es einen Ausgleich geben zwischen den Beteiligten, es gehe auch um die steuerliche Behandlung. Auch dazu gebe es noch Sozialpartnergespräche. Die Regelung für das Arbeiten von zu Hause aus werde auch nach der Pandemie wichtig sein.
Türkis-Grün gefällt Kocher besser
Der parteilose Wirtschaftsforscher sagte, er hätte bei dem Angebot für ein Ministeramt nicht zugesagt, wenn er das Koalitionsabkommen nicht grundsätzlich für sinnvoll halte. Die Frage, ob er auch bei Schwarz-Blau mitgemacht hätte, könne er nicht so leicht beantworten. "Diese Konstellation gefällt mir besser", meinte er in Anspielung auf die jetzige ÖVP-Grüne-Regierung. Er habe nach der Anfrage, ob er Arbeitsminister werden wolle, nicht lange überlegt, denn es sei für ihn notwendig gewesen, Verantwortung zu übernehmen. Er wolle sich einsetzen, "dass wir die Arbeitsmarktfolgen so gut es geht abschwächen und wieder Beschäftigung schaffen nach der Pandemie".
In der "ZiB2" am Montag sagte Kocher, er strebe langfristig "Vollbeschäftigung" an, das sei das Ziel jedes Arbeitsministers. Ob er bei der letzten Wahl ÖVP gewählt habe wolle er nicht bekanntgeben. Bedeckt hielt er sich auch zur zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und Grünen umstrittenen Frage der Flüchtlingsaufnahme aus Lagern in Griechenland, da sei er kein Experte.
Die Erhöhung des Arbeitslosengelds von 55 Prozent des letzten Einkommens auf 70 Prozent, wie es etwa die Gewerkschaft fordert, lehnt der neue Minister ab. Es sei jetzt nicht die Zeit für eine Reform des Arbeitslosengelds. Eine kurzfristige Erhöhung wäre schwierig und unfair, wenn nach der Corona-Zeit das Arbeitslosengeld wieder auf 55 Prozent gekürzt werde.
Die Berufe in der Pflege müsse man auf jeden Fall attraktiver machen, da gehe es aber nicht nur um den Lohn, sondern auch um andere Faktoren, so der neue Minister. (nw, APA, 12.1.2020)