Ob Donald Trump sich in seinen letzten Amtstagen noch selbst begnadigen kann, gilt unter US-amerikanischen Juristen als umstritten. Fest steht, dass er in den vergangenen Wochen über 50 Personen – teilweise aus seinem familiären, persönlichen oder politischen Umfeld – begnadigt oder deren Strafen abgemildert hat. Die auf diese Art pardonierten Straftaten umfassen unter anderem Betrug, Falschaussage, Erpressung, Steuerhinterziehung, Behinderung der Justiz, Missbrauch von Wohltätigkeits- und Wahlkampfgeldern, aber auch die Teilnahme an einem Massaker an Zivilisten und Kindern im Irak mit 17 Toten.
Darüber hinaus hat sich Trump um eine präventive Generalamnestie für seine Kinder Donald Jr., Eric und Ivanka sowie für Schwiegersohn Jared Kushner bemüht. Dass man mit Gnadenakten auch Geschäfte machen kann, dürfte der Präsident schon früher entdeckt haben, diesbezügliche Ermittlungen der US-amerikanischen Justiz zum Thema "Bestechung für Begnadigung" sind bereits im Gange.
Nun wäre es dem "stabilen Genie" durchaus zuzutrauen, seine eigene Begnadigung durch Selbstbestechung forcieren zu wollen. Erfolgversprechender wäre es allerdings, sich bei diesem Problem wieder einmal an Wladimir Putin zu orientieren. Der hat kurz vor Weihnachten ein Gesetz unterzeichnet, das ihm und seinen Familienangehörigen nicht nur lebenslange Straffreiheit, sondern gleich auch noch Schutz vor Befragungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft oder der Durchführung von Hausdurchsuchungen garantiert.
Kluger Schachzug
Angesichts beständig sinkender Umfragewerte ein kluger Schachzug, zumal Putins Freunde und Familie seit 2006 bis zu 325 Milliarden Dollar illegal abgezweigt haben dürften. Rund die Hälfte davon soll direkt beim Präsidenten gelandet sein. Da ist eine Justiz, die nicht einmal mehr nachfragen darf, ein Ruhekissen, auf das man als Eines-Tages-dann-doch-nicht-mehr-Präsident sein Haupt entspannt betten kann.
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Ganz entspannt könnte Putin nun auch hergehen und – durchaus auch im Sinne des Verursacherprinzips – die Lösung des Problems "Gnade für Trump" präsentieren: Er müsste ihn einfach adoptieren. Dass Putin diese familiäre Asylgewährung mit "Sympathie für Trump" begründen könnte, müsste dabei kein bloßer Vorwand sein. Denn das Lebensprinzip des US-Präsidenten "Mach die Menschen glauben, deine offensichtliche Vertrottelung wäre raffinierte Tarnung" dürfte bei Putin Rührung auslösen. Gut zu beobachten war das bei seinen nachsichtigen Reaktionen auf das grotesk tölpelhafte Auftreten russischer Geheimagenten im Zuge der gescheiterten Mordversuche an Alexej Nawalny und Sergej Skripal. Mit einem telefonischen Geständnis gegenüber dem Opfer und einem surrealen TV-Interview über den touristischen Wert der Kathedrale von Salisbury hatten die Attentäter bewiesen, dass exzessive Idiotie mit geheimdienstlicher Tätigkeit im Russland Putins problemlos vereinbar ist.
So gesehen stünden dem adoptierten Trump auch beruflich in Moskau einige Türen offen. Und seine Alimentierung müsste Putin dann auch nicht mehr heimlich über kriminelle Oligarchen organisieren, sondern könnte sie Trump als Taschengeld einfach zustecken. (Florian Scheuba, 13.1.2021)