Die Gesundheit ist nicht nur eine individuelle Angelegenheit, sondern auch ein öffentliches Gut, zeigt die Corona-Krise. Die Impfverweigerung schadet allen in nahezu allen Bereichen, so Literatur- und Kulturtheoretiker Wolfgang Müller-Funk.
Bild nicht mehr verfügbar.
It’s my life and I do what I want", heißt es in einem berühmten Popsong aus den 1960er-Jahren. Das spiegelt bis heute eine jugendliche Aufbruchsstimmung wider und ist ein kräftiger Weckruf für Eltern und Ältere geblieben. Fraglich, ob sich die Liedzeile in der gegenwärtigen Krisensituation, angesichts der Allgegenwart einer weltweiten hartnäckigen Seuche, bewährt, auch wenn jene wütenden Demonstranten, die mit einem emotionalisierten, leeren und infantilen Begriff von Freiheit hantieren, politische Pubertätsprobleme gegen die da oben artikulieren, in Berlin wie in Georgia, in Graz und in Horn.
Was wir erleben, ist ein Ball verkehrt. Während unzweifelhaft demokratische Politiker und besorgte Experten hinter vorgehaltener Hand über die Impfpflicht nachdenken, entdecken Menschen aus dem Ganz-weit-rechts-Spektrum urplötzlich die Menschenrechte und das angeblich von Zwangsmaßnahmen bedrohte Individuum. Von "Rollkommandos" oder von "einem Großangriff auf die Grund- und Freiheitsrechte" spricht ihr parlamentarischer Wortführer, der den Protest auf der Straße flankiert und anstachelt. Ungeniert werden Vergleiche mit dem Dritten Reich gezogen, garniert von bekannten Verschwörungstheorien, die in den sozialen Netzwerken am Köcheln gehalten werden.
Fahrlässiges Verhalten
Die Regierung reagiert auf solche Provokationen defensiv und verhalten. Das ist so nachvollziehbar wie kurzsichtig. Die Frage, ob die kommenden Impfungen – wenigstens partiell – obligatorisch sein könnten (oder sollten), beschäftigt nicht allein die Corona-Bestreiter. Rechtliche Klärung und Expertise, ob und inwieweit verpflichtende Impfungen unter bestimmten Auflagen als Ultima Ratio rechtens und verfassungskonform sind, sind unvermeidlich.
Im Gegensatz zu einem weitverbreiteten Missverständnis ist Gesundheit nicht nur eine individuelle Angelegenheit, sondern, wie der liberale Philosoph John Rawls in seinem Standardwerk Theorie der Gerechtigkeit darlegt, auch ein öffentliches Gut (so wie Bildung und Umwelt), das zu schützen der Verantwortung des Staates obliegt. Der damit verbundene Gleichheitsgrundsatz (Gesundheit für alle) lässt sich aus verschiedenen politischen Perspektiven – christdemokratisch, grün und sozialdemokratisch – gut untermauern. Der Staat ist angehalten, dieses Gut im Notfall durch angemessene Maßnahmen zu schützen. Was sich derzeit auf den Skipisten dieses Landes abspielt, lässt sich, streng besehen, nicht nur als Benachteiligung anderer Bereiche, sondern auch als fahrlässiges Verhalten interpretieren.
Aufklärung und Druck
In gut österreichischer Tradition wollen sich die politisch Verantwortlichen nicht festlegen. Sie verlassen sich offenkundig auf Aufklärung und sozialen Druck. Über die Verpflichtung zu sprechen, sich in einer kollektiven Notsituation impfen zu lassen, und zwar nicht nur aus intelligentem egoistischem Kalkül, sondern auch im Sinne des Summum Bonum aller, ist weniger populär, als den Skizirkus offenzuhalten.
"In gut österreichischer Tradition wollen sich die politisch Verantwortlichen nicht festlegen."
Tendenziell wird damit die Verantwortung auf andere verschoben, könnten sich doch zum Beispiel Fluggesellschaften ab einem bestimmten Zeitpunkt weigern, Menschen, die nicht geimpft sind, zu transportieren. Nachbarländer könnten die Grenzen gegenüber Impfverweigerern ebenso schließen, wie bestimmte Unternehmen Mitarbeiter entlassen, die sich nicht impfen lassen wollen. Theoretisch könnte der Staat in seiner Rolle als Arbeitgeber ähnlich verfahren, im Bereich halbstaatlicher Betriebe ebenso wie im Spitalswesen oder in der Verwaltung. Auch das wird rechtliche Einsprüche – und das ist auch gut so – nach sich ziehen. Auf die Jurisdiktion anderer Länder und auswärtiger Fluggesellschaften selbst innerhalb der Europäischen Union haben wir indes kaum Einfluss.
Wichtige Vorbildwirkung
Die juristische Prüfung ist nicht gleichbedeutend mit einer entsprechenden Verordnung. Jede Regierung unterliegt der Pflicht, das öffentliche Gut Gesundheit zu schützen. Der überwältigenden Mehrheit von Experten zufolge ist dies nur bei einer Impfungsrate um die 70 Prozent möglich. Zweifelsohne wäre es viel besser, eine solche Marke durch Aufklärung, Einsicht und Information zu erreichen. Für eine intelligente Kampagne mit Experten und prominenten Sympathieträgern etwa aus Kunst und Sport ist da noch genug Luft nach oben.
Für bestimmte Gruppen – ich denke an den Gesundheitsbereich (es ist ja völlig absurd, dass ein gutes Drittel in ihm sich angeblich nicht impfen lassen will!) und an die Schulen – sollte die Impfung indes verbindlich sein, nicht nur wegen der Gesundheit, sondern auch wegen der Vorbildwirkung. Dass der israelische Premierminister sich demonstrativ als Erster hat impfen lassen, ist jener Neiddebatte entschieden vorzuziehen, die etwa die Impfung von Kardinal Schönborn bei uns ausgelöst hat (siehe "Das Dilemma einer Impfung"). Politiker, Diplomaten, Journalisten und all jene, die auch in Corona-Zeiten unvermeidlich viele Außenkontakte haben, müssten sich so schnell wie möglich impfen lassen. Es geht um unsere gemeinsame Gesundheit und darum, dass diese demokratische Zivilisation mit all ihren Schönheitsfehlern gestärkt aus der Krise hervorgeht. Die Impfverweigerung schadet allen in nahezu allen Bereichen. (Wolfgang Müller-Funk, 16.1.2021)