Am 20. August war ein Giftanschlag auf Alexej Nawalny in Russland verübt worden.

Foto: reuters

Kein Happy End für den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bei seiner Heimkehr nach Moskau. Schon der Rückflug erwies sich für den 44-Jährigen als wahre Odyssee. So wurde kurz vor der Landung in Moskau das Flugzeug umgeleitet. Angeblich wegen Probleme mit einem Schneepflug auf der Piste. Statt im Flughafen Wnukowo, wo Hunderte Anhänger auf Nawalny warteten, landete die Maschine der Pobeda Airline mit knapp einer Stunde Verspätung in Moskau-Scheremetjewo.

Während die Polizei in Wnukowo bereits Dutzende Menschen festgenommen hatte, darunter auch die Oppositionelle und Nawalny-Vertraute Ljubow Sobol, kam der Politiker selbst zunächst problemlos in Moskau an. Mit den Wort "Hurra" verließ er den Flieger und auf dem Flughafen gab er eine kurze improvisierte Pressekonferenz, in der er der russischen Führung vorwarf, aus Angst vor ihm, die Sicherheit hunderter Fluggäste riskiert zu haben. Zugleich zeigte sich der Oppositionelle jedoch optimistisch, dass er nicht festgenommen werde. "Ich weiß, dass ich im Recht bin, die Strafverfahren gegen mich sind falsifiziert", erklärte er symbolisch vor dem Bild des Kremls.

Kurz darauf nahm die Polizei ihn bei der Passkontrolle in Gewahrsam. Zunächst ohne Angabe von Gründen. Weder seine Frau, noch seine mitgereiste Anwältin konnten Nawalny aufs Revier begleiten.

Verstoß gegen Auflagen

Später bestätigte die russische Gefängnisbehörde FSIN die Festnahme des Kremlkritikers. "Mitarbeiter der Fahndungsabteilung haben am 17. Jänner den zur Bewährungsstrafe verurteilten Alexej Nawalnyden festgenommen, der seit dem 29. Dezember wegen zahlreicher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen steckbrieflich gesucht wird", heißt es in der offiziellen Pressemitteilung.

Der Präsident des europäischen Rates, Charles Michel, forderte in einem Statement die sofortige Freilassung Nawalnys. Diese sei "inakzeptabel". Der zukünftige nationale Sicherheitsberater des gewählten US-Präsidenten Joe Biden, Jaek Sullivan, tat es ihm via Twitter gleich.

Bis heute haben die russischen Behörden keine Ermittlungen wegen der Vergiftung Nawalnys eingeleitet. Nawalny war am 20. August in Sibirien mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet worden. In Deutschland wurde sein Leben gerettet, er hatte sich in den vergangenen Monaten dort vom Anschlag erholt. Den Aufruf von oppositionellen Abgeordneten verschiedener Regionalparlamente, die Beteiligung des Geheimdienstes FSB an der Vergiftung zu untersuchen, bezeichnete die Ermittlungsbehörde als zu unkonkret, um ein Verfahren einzuleiten.

Stattdessen haben die Behörden ihre Aktivitäten gegen den Oppositionellen selbst verstärkt, nachdem seine Rückkehr bekannt wurde. Neben der Klage der FSIN rollte ein Gericht ein Strafverfahren wegen Verleumdung neu auf. Darüber hinaus nahm die Staatsanwaltschaft kurz vor dem Jahreswechsel Ermittlungen wegen Betrugs auf. Es geht um Spendengelder für Nawalnys Fonds für Korruptionsbekämpfung. Laut Behörden wurden die Gelder zweckentfremdet. Damit drohen Nawalny weitere Strafverfahren.

Alexej Nawalny entrann im Sommer an Bord eines Inlandsflugs nur knapp dem Vergiftungstod. (André Ballin aus Moskau, 17.1.2021)