Washington – Die US-Regierung wirft China einen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Uiguren vor. Auch andere religiöse und ethnische Minderheiten in der Region Xinjiang seien betroffen, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag: "Ich glaube, dass dieser Völkermord andauert und dass wir Zeugen eines systematischen Versuchs des chinesischen Parteistaats werden, die Uiguren zu vernichten." Chinas Regierung hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie gehe gegen die überwiegend muslimischen Uiguren vor.

Der US-Kongress hatte die Regierung von Präsident Donald Trump am 27. Dezember angewiesen, zu prüfen, ob das Vorgehen der Regierung in Peking einen Völkermord darstelle. Die starke Verurteilung wird die letzte Aktion der scheidenden Trump-Regierung gegen China sein, und sie ist der Höhepunkt der jahrelangen Debatte darüber, wie man in Washington mit den Menschenrechtsverletzungen Pekings umgehen soll.

Mögliche Sanktionen

Die Beziehungen beider Staaten haben sich in den vergangenen vier Jahren drastisch verschlechtert. Viele Experten bezeichnen den Umgang mit China als eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre, wenn nicht Jahrzehnte.

Das Wahlkampfteam des künftigen US-Präsidenten Joe Biden hatte vor der Wahl Anfang November bereits von einem Genozid in der Region Xinjiang gesprochen. Mit der jetzigen "Völkermord"-Bezeichnung könnten die USA weitreichendere Sanktionen gegen China verhängen.

Damit sind die USA das erste Land, das auf solch harsche Art das Vorgehen Pekings in Xinjiang verurteilt. Laut internationalen Konventionen ist Genozid "das Vorhaben, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe zu zerstören – vollkommen oder auch nur in Teilen". (red, Reuters, 19.1.2021)