Lange hat es diesmal gedauert, sehr lange. Fast zehn Stunden berieten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag über Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Dann war klar: Auch in Deutschland wird der Lockdown verlängert, und zwar bis zum 14. Februar. Schulen, Kindergärten, Lokale und Geschäfte bleiben geschlossen. "Wir tun das als Vorsorge für unser Land", sagte Merkel, räumte aber auch ein: "Es ist hart, was wir den Menschen zumuten müssen." Nicht eingeführt wird – wie zuvor diskutiert worden war – eine bundesweite Ausgangssperre. "Das hat jetzt in den letzten Tagen keine Rolle gespielt", erklärte Merkel. Denn die Zahl der Neuinfektionen sinkt nun, wenn auch nicht so rasch wie erhofft.
Verschärfte Maskenpflicht, mehr Home Office
Neu ist eine verschärfte Maskenpflicht. So müssen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Normale Alltagsmasken sind dort dann nicht mehr zugelassen.
Kontakte im öffentlichen Personenverkehr sollen reduziert werden. Um dies zu erreichen, wollen Bund und Länder einen Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Homeoffice einführen. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dazu soll Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Verordnung erlassen. Durch mehr Homeoffice würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Überlegung. Zudem sollen zur "Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten" mehr Verkehrsmittel eingesetzt werden.
Gottesdienste sind nur zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt ist, auch hier müssen medizinische Masken getragen werden. Ziel der deutschen Politik ist, wieder unter die Marke von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner zu kommen, um die Ketten der Neuinfektionen wieder nachvollziehen zu können. Derzeit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland bei 131,5.
"Wir dürfen auf keinen Fall abbrechen", betonte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder. Er sprach von einer "gemischten Gefühlslage". Positiv sei, dass die Zahlen "langsam runtergehen". Andererseits "geht es wirklich an die Substanz" bei vielen Menschen. (Birgit Baumann aus Berlin, 19.1.2021)