Washington – Einen Tag vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump in einer Abschiedsrede an die Nation der Regierung seines Nachfolgers Joe Biden Erfolg gewünscht. "In dieser Woche führen wir eine neue Regierung ins Amt ein und beten für ihren Erfolg, damit Amerika sicher und wohlhabend bleibt", sagte Trump in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft aus dem Weißen Haus.

"Wir wünschen ihnen alles Gute, und wir wollen auch, dass sie Glück haben", erklärte Trump und lobte seine eigene Arbeit als Präsident. Der neuen Regierung richtete er aus: "Die Welt respektiert uns wieder. Bitte verlieren Sie diesen Respekt nicht."

"Bewegung erst am Anfang"

"Gemeinsam mit Millionen hart arbeitenden Patrioten in diesem Land haben wir die größte politische Bewegung in der Geschichte unseres Landes aufgebaut", sagte Trump. "Es ging um 'Amerika zuerst', weil wir alle Amerika wieder großartig machen wollten." Er setzte fort: "Nun, da ich mich darauf vorbereite, am Mittwochmittag die Macht an eine neue Regierung zu übergeben, möchte ich, dass Sie wissen, dass die Bewegung, die wir begonnen haben, erst am Anfang steht."

Der Demokrat Joe Biden – den Trump in seiner 20-minütigen Ansprache kein einziges Mal erwähnt – wird am Mittwochmittag Ortszeit in Washington vereidigt. Trump hat angekündigt, der Zeremonie fernzubleiben. Er ist der erste US-Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869, der nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers am Kapitol teilnimmt. Trump hatte über Wochen mit äußerst fragwürdigen Methoden versucht, Bidens Sieg bei der Wahl am 3. November zu kippen.

Ziele übererfüllt

Trumps Widerstand gegen seine Niederlage gipfelte vor knapp zwei Wochen darin, dass seine Anhänger das US-Parlament in Washington stürmten. Zuvor hatte er seine Unterstützer bei einer Kundgebung aufgestachelt. In seiner Videobotschaft sagte Trump nun: "Politische Gewalt ist ein Angriff auf alles, was wir als Amerikaner wertschätzen. Sie kann niemals toleriert werden."

Seine Regierung habe ihre Ziele übererfüllt, erklärte Trump: "Wir haben getan, wozu wir hierher gekommen sind – und noch viel mehr." Die Regierung habe die Stärke der USA zu Hause und im Ausland wieder hergestellt. "Wir haben unsere Allianzen wiederbelebt und die Länder der Welt zusammengeführt, um China die Stirn zu bieten wie nie zuvor." Tatsächlich ist das Verhältnis zu traditionellen Verbündeten wie Deutschland nach Trumps Amtszeit schwer belastet. Mit der EU hatte er einen Handelskrieg vom Zaun gebrochen und zudem mit dem Rückzug der USA aus der Nato gedroht.

Iran-Sanktionen gegen Trump

Der Iran verhängte am noch am Dienstagabend Sanktionen gegen Trump und mehrere seiner Minister. Dazu zählen Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten im Iran, teilte das Außenministerium. Betroffen sind demnach auch Regierungsberater, die an Trumps Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran beteiligt waren.

Neben Trump richten sich die Maßnahmen gegen Außenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steven Mnuchin und den ehemaligen Verteidigungsminister Mark Esper. Ebenfalls auf der Liste stehen die ehemalige CIA-Direktorin Gina Haspel und Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater John Bolton. Grundlage der Maßnahmen sei ein Gesetz gegen die "Verletzung der Menschenrechte, das Abenteurertum und die terroristischen Aktionen der USA in der Region" aus dem Jahr 2017. (APA, dpa, 20.1.2021)