US-Außenminister Antony Blinken.

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Wien, 14. Juli 2015: Die Verhandlungsparteien geben bekannt, dass sie sich geeinigt haben.

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Washington – Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben einen ersten Schritt zu einer möglichen Wiederbelebung des Atomvertrags mit dem Iran getan. Der neue US-Außenminister Antony Blinken erörterte am Freitag in einer Videokonferenz mit seinen Kollegen Heiko Maas aus Deutschland, Jean-Yves Le Drian aus Frankreich und Dominic Raab aus Großbritannien den Streit mit dem Iran um Nuklearanlagen.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums lehnte Stellungnahmen zu Einzelheiten der Konferenz ab und erklärte lediglich, die Regierung in Washington wolle gemeinsam mit den europäischen Partnern fortschreiten.

Die Außenminister sprachen über den 2015 zwischen den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit der islamischen Republik abgeschlossenen Atomvertrag. Iran hatte sich darin zu internationalen Kontrollen seiner Atomanlagen verpflichtet. Im Gegenzug setzte die Staatengruppe Sanktionen aus. Damit sollte sichergestellt werden, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt.

Trump kündigt Abkommen

Die Regierung in Teheran bestritt stets, derartige Pläne zu verfolgen. Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte 2018 einseitig das Abkommen und aktivierte die Strafmaßnahmen. Der Iran hielt sich daraufhin nicht mehr an alle Details der Vereinbarung. Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einer Rückkehr zum Atomvertrag signalisiert, erwartet aber auch Zugeständnisse des Iran.

Bereits vor dem Treffen hatte die amerikanische Regierungssprecherin Jen Psaki erklärt, das Treffen sei Teil der Revision der amerikanischen Politik. Im Auswärtigen Amt in Berlin hieß es nach dem Treffen, die Außenminister seien sich einig gewesen, dass sie die traditionell enge transatlantische Zusammenarbeit wiederaufleben lassen wollten. Das Gespräch sei von einer vertrauensvollen und konstruktiven Atmosphäre geprägt gewesen. Außer über den Iran habe man auch über die Corona-Pandemie, den Umgang mit China und Russland sowie die Klimapolitik gesprochen. (Reuters, 5.2.2021)