Teheran/Washington – In der Debatte über eine Wiederbelebung des internationalen Atomvertrags mit dem Iran drängt Teheran die USA zur Eile. "Je länger Amerika zögert, desto mehr wird es verlieren", sagte Außenminister Mohammad Javad Zarif der Zeitung "Hamshahri". Zur Begründung verwies er auf die Präsidentenwahl im Juni und auf ein vom Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz, das die Regierung zu härteren Schritten verpflichtet, wenn die US-Sanktionen nicht bis 21. Februar gelockert werden.

"Die Zeit läuft für die Amerikaner aus", sagte der Außenminister. Der neue US-Außenminister Antony Blinken hatte am Freitag mit europäischen Amtskollegen über die vom neuen US-Präsidenten Joe Biden in Aussicht gestellte Wiederbelebung des Abkommens beraten, das Bidens Vorgänger Donald Trump aufgekündigt hatte.

Rückblick

Der Iran hat sich in dem 2015 in Wien zwischen den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit der Islamischen Republik abgeschlossenen Atomvertrag zu internationalen Kontrollen seiner Atomanlagen verpflichtet. Im Gegenzug setzte die Staatengruppe Sanktionen aus. Damit sollte sichergestellt werden, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Die Regierung in Teheran bestritt stets, derartige Pläne zu verfolgen.

Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte 2018 einseitig das Wiener Abkommen und aktivierte die Strafmaßnahmen. Der Iran hielt sich daraufhin nicht mehr an alle Vorgaben der Vereinbarung. Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einer Rückkehr zum Atomvertrag signalisiert, erwartet aber auch Zugeständnisse des Iran. Nach den Wahlen im Iran könnten Kräfte an die Macht kommen, die dem Westen kritischer gegenüberstehen als der zu den Reformern gezählt Präsident Hassan Rouhani und seine Regierung. (APA/Reuters, 6.2.2021)