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UNO-Sonderbeauftragter Griffiths will im Iran über eine landesweite Waffenruhe und dringende humanitäre Hilfe sprechen.

Foto: REUTERS/DENIS BALIBOUSE

Sanaa/Teheran – Der Jemen-Sonderbeauftragte der UNO, Martin Griffiths, ist zu seinem ersten öffentlich bekannten Besuch in den Iran gereist. Sonntag und Montag sollte er dort Außenminister Mohammad Javad Zarif und andere Regierungsvertreter treffen, teilte sein Büro mit. Dies sei Teil der Bemühungen, im Jemen-Krieg auf eine politische Lösung hinzuarbeiten. Oberste Priorität hätten Gespräche über eine landesweite Waffenruhe, Rückkehr zum politischen Prozess und dringende humanitäre Hilfe.

Im Jemen kämpft ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis seit 2015 an Seite der Regierung gegen die vom Iran unterstützten, schiitischen Houthi-Rebellen, die sich offiziell als "Ansar Allah" (Unterstützer Gottes) bezeichnen. Mit schätzungsweise 180.000 bis 200.000 aktiven bewaffneten Kämpfern sind sie heute die stärkste Kraft im Land.

Gestoppte Waffenlieferung

Der Iran bestreitet, die Rebellen mit Waffen oder finanziell zu unterstützen. Im Persischen Golf wurden aber Schiffe mit Gewehren, Raketenwerfern, Panzerabwehrsystemen und Munition gestoppt, die offenbar auf dem Weg vom Iran in den Jemen waren. UNO-Experten kamen Anfang 2019 in einem Bericht auch zu dem Schluss, dass aus dem Iran illegal Treibstoff in den Jemen verschifft wurde, um mit dessen Verkauf den Krieg der Aufständischen zu finanzieren. In die Geschäfte seien mehrere Scheinfirmen im und außerhalb des Jemens involviert.

Die seit mehr als zwei Jahren laufenden Friedensbemühungen gerieten immer wieder ins Stocken. Gesprächsrunden in der Schweiz, Kuwait und Schweden brachten kaum Erfolge. Vereinbarungen eines Ende 2018 in Stockholm vereinbarten Abkommens wurden nur teilweise umgesetzt.

Hoffnung auf Biden

Die Houthis gehören der Glaubensgemeinschaft der Zaiditen an, einem Zweig des schiitischen Islams. Sie betrachten sich als legitime Herrscher des Jemen und sehen den international anerkannten Präsidenten Abd-Rabbu Mansour Hadi, der ins saudische Exil geflohen ist, als "Thronräuber". In dem Konflikt wurden immer wieder auch Schulen und Krankenhäuser angegriffen. Saudi-Arabien sieht den Iran als Erzfeind und will dessen Einfluss in der Region zurückdrängen.

Mit der neuen US-Politik unter Präsident Joe Biden gegenüber Saudi-Arabien könnte neue Bewegung in die Friedensbemühungen im Jemen kommen. Die USA wollen ihre Unterstützung für Kampfhandlungen im Jemen einstellen und stattdessen die Diplomatie verstärken, auch mit dem neuen US-Jemenbeauftragten Timothy Lenderking. Nach Bidens Willen sollen auch die Waffenverkäufe an Saudi-Arabien ausgesetzt werden. (APA, 7.2.2021)