Seit Herbst 2020 protestieren Pol*innen mit diesem Symbol gegen eine weitere Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Trotz der landesweiten Demonstrationen trat sie Ende Jänner in Kraft.
Die "Plattform Christdemokratie" hat am Sonntag zu einer Solidaritätskundgebung für Polen aufgerufen. Konkret ging es dabei um die Unterstützung des Abtreibungsverbots in Polen. Frauen durften bis vor kurzem in Polen Schwangerschaften nur abbrechen, wenn diese eine Folge von Inzest oder Vergewaltigung waren, ihr Leben in Gefahr war oder der Fötus schwere Fehlbildungen aufwies. Das Oberste Gericht hatte im Oktober die Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten für verfassungswidrig erklärt und damit das ohnehin schon restriktive Abtreibungsrecht in Polen noch weiter verschärft.
Die "Plattform Christdemokratie", die sich als "überparteiliche" Plattform beschreibt, die "christlich-soziale Anliegen" artikuliere und "überzeugt" sei, dass "das christlich-soziale Profil für die ÖVP wesentlich ist", begrüßt die Entwicklung in Polen. Vorsitzender der Plattform ist Gerhard Labschütz, der auch als Geschäftsführer der Bildungsakademie des Österreichischen Kartellverbands fungiert. Die Plattform nennt die gesetzlichen Verschärfungen zum Schwangerschaftsabbruch das "Ende der Diskriminierung von ungeborenen Kindern mit Behinderung in Polen", weshalb sie "feiern" wollen, wie es in der Facebook-Einladung zur Veranstaltung heißt. Neben der "Plattform Christdemokratie" war auch die Anti-Abtreibungsbewegung "Pro Life Europa" als Gastgeber angegeben.
Gegendemonstrant*innen
Bei der angekündigten Solidaritätskundgebung vor der polnischen Botschaft in Wien fanden sich auch feministische Aktivist*innen ein, die sich für das Recht auf Abtreibung einsetzen und die Verschärfungen in Polen verurteilen. Die Grüne Frauensprecherin Meri Disoski kritisierte den Aufruf und die Veranstaltung der "Plattform Christdemokratie" auf Twitter scharf.
Laut Schätzungen treiben jährlich bis zu 200.000 Polinnen illegal ab, oder sie gehen für einen Schwangerschaftsabbruch ins Ausland. Nun wird befürchtet, dass diese Zahl noch steigen wird. In Polen gab es zuletzt kaum mehr als 1.000 legal vorgenommene Schwangerschaftsabbrüche jährlich. Die meisten davon wurden mit der schweren Fehlbildung oder Krankheit des ungeborenen Kindes begründet. Dies ist nun künftig auch nicht mehr möglich. (beaha, 8.2.2021)