Die Zahlen sind spektakulär. Die österreichische Wirtschaftsleistung liegt aktuell gut 14 Prozent oder ein Siebentel unter dem Vorjahreswert aus der Zeit vor der Corona-Pandemie. Das zeigt der am Dienstag vom Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo vorgestellte wöchentliche Wirtschaftsindex. Mit diesem schätzen die Wifo-Experten die laufende Wirtschaftsentwicklung auf Basis einer Reihe von Daten etwa zu Lkw-Verkehr, laufenden Exporten, aber auch Kreditkartenzahlungen und der Luftverschmutzung.
Fast noch dramatischer wirken die Zahlen, wenn man sie mit anderen Ländern vergleicht. Ein ähnlicher Index zur Messung der wirtschaftlichen Aktivität in der Schweiz liegt bei minus 1,59 Prozent, in den USA sind es minus 2,27 Prozent.
Am Dienstag rückten gleich drei Minister aus, Finanzminister Gernot Blümel, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Arbeitsmarktminister Martin Kocher (alle ÖVP), um ihre Sicht auf die Krise in Österreich darzulegen.
Tenor: Dass Österreich so hart getroffen wird, liege daran, dass das Land von der Pandemie voll erwischt wurde und genau jene Sektoren stillstehen, die für die Wertschöpfung so wichtig sind. Die Regierung tue alles, um den Schaden abzufedern, und außerdem sei nicht alles schlecht.
Blümel nannte den Wintertourismus als Beispiel dafür, warum die Wirtschaft so hart getroffen werde. Immerhin fänden 50 Prozent der Wintersporturlaube in Europa in Österreich statt. Blümel sagte auch, dass aufgrund der heiklen Situation die am Donnerstag von der EU-Kommission vorgestellten Prognosen für das Wirtschaftsjahr 2021 in Österreich wohl entsprechend ernüchternder ausfallen dürften.
Das freilich führte zur nächsten Frage: Österreichs Regierung sieht sich als Spitzenreiter bei den Corona-Hilfen. Das betonte Blümel erst vor wenigen Tagen. Die 31 Milliarden Euro an fixen Zusagen machen mehr aus, als andere EU-Länder zur Krisenbewältigung budgetiert haben. Laut dem Institut für Höhere Studien hat Österreich mittlerweile 8,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Hilfen eingeplant, im EU-Durchschnitt sind es rund vier Prozent.
Suche nach Zahlen
Wirken diese nicht, wenn trotz all der Gelder die Wirtschaft so stark fällt? Hätte das Geld anders eingesetzt werden müssen, waren Umsatzhilfen und Steuererleichterungen vielleicht der falsche Weg? Wo also sieht der Finanzminister Optimierungsbedarf, wo wurden Fehler gemacht?
Blümel, dazu vom STANDARD befragt, antwortete am Dienstag: Faktum sei, dass Maßnahmen gewirkt haben, das sehe man alleine schon an den Insolvenzzahlen, die 2020 trotz Krise deutlich niedriger ausfielen als 2019. Faktum sei auch, dass der Abschwung viel dramatischer ausgefallen wäre ohne die Hilfen. "Sie müssten jetzt eine Rechnung machen, wie viel es ohne diese Maßnahmen gewesen wäre, was nicht sonderlich leicht ist. Auch da würden mich konkrete Daten sehr interessieren, wenn Sie die haben."
Das Gespräch mit Ökonomen und Experten darüber, wo es Optimierungsmöglichkeiten gibt, habe man bisher gesucht und werde das auch weiterhin tun.
Jedenfalls gibt es bisher weder vom Finanz- oder Wirtschaftsministerium noch von den Wirtschaftsforschern von Wifo und IHS eine umfassende Abschätzung zu den Auswirkungen der Hilfsmilliarden. Die einzige Analyse, die es gibt, stammt aus dem vergangenen Sommer und fand nur geringe Effekte bei einem Teil der Hilfen, die untersucht wurden.
Die Wirkung der Ausgaben und deren Alternativlosigkeit werden zwar oft betont, aber genaue Analysen dazu, dass das Richtige gefördert und unterstützt wurde, fehlen bisher.
Effekt der Lockdowns
Was die eingangs erwähnten Wifo-Zahlen tatsächlich zeigen, ist, dass der große konjunkturelle Absturz zuletzt durch Lockdowns herbeigeführt wurde. Der große Wirtschaftseinbruch wird durch das Minus im Tourismus, in der Gastronomie und im Handel angetrieben, sagt Wifo-Wirtschaftsforscher Josef Baumgartner. Auch die Industrie liefert einen leicht negativen Beitrag, stabil sei die Bauwirtschaft. Einen leicht positiven Beitrag liefert der Warenaußenhandel.
Arbeitsminister Martin Kocher betonte, dass die Situation am Arbeitsmarkt sehr "schwierig" sei. Die Öffnungsschritte brächten leichte Entspannung, dieser Trend werde sich noch verfestigen. Aktuell sind beim AMS 526.000 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren vor einer Woche noch etwa 529.000. Vor einem Jahr waren es knapp 400.000.
Leicht gestiegen ist unterdessen die Zahl der Menschen in Kurzarbeit. Kocher selbst verwies auch darauf, dass es trotz Krise weiter zu Arbeitsaufnahmen komme. (András Szigetvari, 9.2.2021)