Der Ökonom Draghi hatte erst vor einer Woche den Auftrag erhalten, eine Mehrheit für seine Regierung zu suchen.

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Rom – Die neue Regierung Italiens steht: Sie umfasst insgesamt 23 Ministerinnen und Minister, acht parteilose Technokraten sowie fünfzehn Exponenten der in der großen Koalition von Mario Draghi vertretenen Parteien. Die hohe Anzahl von Parteienvertretern belegt, dass dem neuen Premier daran gelegen war, die ihn unterstützenden politischen Kräfte in seine Regierung einzubinden und damit in die Verantwortung zu nehmen. Unter den neuen Kabinettsmitgliedern befinden sich acht Frauen – angesichts der Erwartungen enttäuschend wenige.

Außenminister Luigi Di Maio bleibt

Eher überraschend bleibt der bisherige Außenminister Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung auf seinem Posten – offenbar wollte Draghi nicht weiteres Salz in die Wunden der Protestbewegung streuen, die bereits den Verlust "ihres" Premiers Giuseppe Conte verkraften musste und sich generell schwertat, der neuen Regierungskoalition beizutreten. Sein Ressort verdienterweise behalten kann auch Gesundheitsminister Roberto Speranza von der kleinen Linkspartei Liberi e Uguali (LeU).

Auch das Innenministerium bleibt unter alter Führung: Die parteilose frühere Polizeipräfektin Luciana Lamorgese behält das Schlüsselministerium. Die frühere Präsidentin des italienischen Verfassungsgerichts, Marta Cartabia, wird Justizministerin: Die Topjuristin war nach dem Sturz Contes zunächst ebenfalls als mögliche neue Regierungschefin gehandelt worden. Neuer Minister für Wirtschaft und Finanzen wird Daniele Franco: Der Generaldirektor der italienischen Zentralbank Banca d'Italia gilt als enger Vertrauter Draghis.

Kein Salvini-Comeback

Auf der Ministerliste fehlt der Name von Matteo Salvini: Der Lega-Chef und ehemalige Innenminister hatte in den letzten Tagen eine spektakuläre politische Wende vom Eurogegner zum überzeugten Europäer vollzogen und keinen Hehl daraus gemacht, dass er gerne persönlich in der Regierung mitarbeiten würde. Doch das wäre für den sozialdemokratischen PD wohl des Guten zu viel gewesen. Die Lega ist in der neuen Regierung unter anderem mit Salvinis Vize Giancarlo Giorgetti vertreten. Der Ökonom ist ein Vertreter des moderaten Parteiflügels und wird das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung leiten.

Das neue Kabinett wird am Samstag im Quirinalspalast, dem Amtssitz des Staatspräsidenten Sergio Mattarella, vereidigt. Nächste Woche wird sich die Regierung in den beiden Parlamentskammern zwei Vertrauensabstimmungen stellen, die angesichts der breiten politischen Unterstützung eine reine Formalität darstellen werden. (Dominik Straub aus Rom, 12.1.2021)