Normal ist zurzeit nur, dass täglich neue Kalamitäten zutage treten. Die multipel betroffene ÖVP ging am Freitag in die Gegenoffensive über und verkaufte die Krise als politischen Normalzustand. Finanzminister Gernot Blümel parierte die lästigen Fragen von Martin Thür in der ZiB 2, indem er Lobbyismus mit Smileys als gängige Diplomatie verteidigte. Am Ende bedankte er sich dafür, dass er die Beschuldigungen aufklären konnte.

Das hat man sich aber schön ausgedacht. Interessant ist die medial verbreitete Verteidigungsstrategie dennoch: Klagsdrohungen gegen Vorverurteilungen auf Twitter einerseits, aber wo das Gericht nicht der eigenen Sache dient, also in den Ermittlungen der WKStA, geht man dazu über, diese selbst in ein schiefes Licht zu rücken.

Khol, der Rudy Giuliani der ÖVP

Bei Im Zentrum zum Thema Justiz, Behörden, Politik wurde dieses Doppelmanöver wie "aufgelegt" vertieft: Andreas Khol, der Rudy Giuliani der ÖVP, der "schon alles erlebt hat", sprang für Blümel in die Bresche. Er behielt dabei die für den Zuschauer unsichtbare Studiouhr im Blick, damit er auch jedes seiner Themen unterbringt. Die Form der Ermittlungen gegen den Finanzminister kritisierte er gleich damit, dass dieser doch schon durch die Pandemie arg gefordert sei!

Treffend die Replik von Ex-Ministerin Maria Berger, die Staatsanwaltschaft könne keinen Rabatt gewähren. Auch Hausdurchsuchungen stellt sich Khol anders vor, da müsse man doch rechtzeitig informiert werden. Schon, so Staatsanwältin Cornelia Koller, aber eben ohne aufschiebende Wirkung.

Tja, hätte sonst ja auch etwas von Fahrenheit 451, wo die Feuerwehr dann nicht mehr zum Löschen von Bränden ausrückt. (Dominik Kamalzadeh, 15.2.2021)