Die langerwartete Pflegereform ist mit dem Bericht der Taskforce Pflege einen Schritt weiter. Nun sollen die Gespräche mit den Bundesländern über die ersten Maßnahmen starten. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sagte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, es brauche keine Totalreform, "es läuft auch vieles gut". Das Ziel sei, unter der Prämisse der Verlässlichkeit und Sicherheit das Pflegesystem schrittweise zu optimieren und weiterzuentwickeln. Dazu werde eine Zielsteuerungskommission eingesetzt, in der Bund, Länder, Gemeinden und Träger gemeinsam die Maßnahmen umsetzen.

Zentrales Ziel sei, die Pflegekräfte zu stärken und die Angehörigen zu entlasten. Die stärkere Wertschätzung der Betreuungs- und Pflegekräfte soll sich auch finanziell zeigen. In manchen Bereichen gebe es Gehaltssituationen mit Reformbedarf, sagte Anschober. Mit der Volkshilfe in Oberösterreich laufe derzeit etwa ein Pilotprojekt für eine Anlaufstelle für 24-Stunden-Betreuerinnen, das in Zukunft zu einem Regelangebot ausgebaut werden soll.

Außerdem wolle man "Vielfalt" sicherstellen und unterschiedliche Formen von Pflege und Betreuung sowie alternative Konzepte ermöglichen. Zudem gelte das Grundprinzip der Selbstbestimmung der Betroffenen. "Menschen sollen selbst entscheiden, wie ihr Älterwerden aussehen soll", betonte der Gesundheitsminister.

"Es braucht einen Zeitplan"

Anschober nennt es "keine Reform vom Schreibtisch aus, sondern wir haben versucht, den etwas aufwendigeren Weg mit den Betroffenen gemeinsam zu gehen". Diese Herangehensweise stößt bei den betroffenen Gruppen prinzipiell auf Wohlwollen und freilich auch auf Zustimmung zu den gemeinsam formulierten Zielen und Maßnahmen des Taskforce-Berichts.

Einzig auf die drängende Umsetzung wird verwiesen. "Jetzt muss man es angehen", sagt Markus Mattersberger, der Präsident des Bundesverbands Lebenswelt Heim. "Es ist eine Ideensammlung. Mehr ist es momentan noch nicht. Es braucht einen Zeitplan für die Maßnahmen", betont der Sprecher der Interessenvertretung. Oberste Priorität bei der Reform müsse das Personal haben, denn die Systemschwäche sei die Personalsituation.

Pflegeeignungstests für Arbeitslose

Auch vonseiten des Arbeitsministeriums gibt es Ansätze, um dem steigenden Personalbedarf im Pflegebereich gerecht zu werden. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat zusammen mit dem Wiener Arbeitsmarktservice (AMS) am Donnerstag ein sogenanntes Pflegescreening für Arbeitslose vorgestellt. Ab April können 500 als arbeitslos vorgemerkte Personen in Wien bei dem fünfwöchigen Screening herausfinden, ob ein solcher Job für sie überhaupt passt. Dazu machen die Teilnehmer eine Online-Selbsteinschätzung, lernen das Berufsbild kennen und üben auch am Pflegesimulator. (Stefanie Ruep, 18.2.2021)