Es gibt Hoffnung in diesem Land – und Sabine Matejka ist eine der Trägerinnen. Die Präsidentin der Richtervereinigung (RIV) musste schon wieder ausrücken, um die Justiz vor voreiligen Schuldsprüchen, die vom hohen Ross der Politik aus verhängt wurden, in Schutz zu nehmen.

Empört, aber sachlich und ohne Worthülsen bot sie im STANDARD und in der "ZiB 2" den Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz Paroli. Der Kanzler hatte festgestellt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bei den (laufenden) Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel "zahlreiche Verfehlungen" begangen hat – ohne Konjunktiv, ohne Andeutung einer Unschuldsvermutung, sondern mit einer Entschlossenheit, die stark an jemanden erinnerte, der privat einem Freund aus der Patsche helfen will.

Für Gernot Blümel gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung, er weist jeden Verdacht, unrecht gehandelt zu haben, zurück.

Richterin seit dem Jahr 2008

Genau dafür, dass Beschuldigte in jeder Phase eines Ermittlungsverfahrens ihre Rechte behalten, sind Richterinnen und Richter unter anderem da. Sie sind die unabhängigen Hüter des Rechtsstaates. Sabine Matejka übt diese Tätigkeit seit 2008 aus. Die 46-jährige Juristin, die es nach der Matura zunächst mit Anglistik und Geschichte und nebenbei als Reiseleiterin probiert hatte, entschied sich erst während ihres Gerichtsjahres dazu, Richterin zu werden.

Als Bezirksrichterin in Wien-Floridsdorf ist sie vor allem mit Zivil-, Wohn- und Mietrechtsfällen beschäftigt, davor war sie auch Familienrichterin. In der Richtervereinigung ist sie seit 2012 engagiert, 2013 wurde sie deren Vizepräsidentin und im November 2017 schließlich Präsidentin. Sabine Matejka ist nach Barbara Helige die zweite Frau an der Spitze der Vereinigung.

Buwog, Ibiza, Corona

Bedarf es der Verteidigung des Rechtssystems, scheut die Hobbyläuferin, die auch gerne gartelt, nicht das öffentliche Licht: Nach dem (nicht rechtskräftigen) Buwog-Urteil gegen Karl-Heinz Grasser und Co widersprach sie entschieden der Kritik der Verurteilten am Verfahren. Auch Vorwürfe an der Justiz in der Ibiza-Affäre ließ sie nicht stehen.

Der Regierung hat Matejka zuletzt einen Rüffel erteilt, weil sie Rechtssicherheit bei Corona-Gesetzen vermisst. Beim geplanten Bundesstaatsanwalt hingegen sind nach dem überraschenden Ja der ÖVP nun Justiz und Politik auf einer Linie. Man darf eben nie die Hoffnung verlieren. (Michael Simoner, 19.2.2021)