Italiens Premier Mario Draghi hat die letzte Hürde im Parlament bewältigt und kann jetzt seinen Regierungskurs aufnehmen. Der 73-jährige Ökonom gewann am Donnerstagabend die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 535 Ja-Stimmen und 56 Gegenstimmen. Fünf Abgeordneten enthielten sich der Stimme.

Fünf-Sterne-Bewegung gespalten

Unter den Gegenstimmen waren auch Abgeordnete der Fünf-Sterne-Bewegung, Italiens stärkster Regierungspartei. Die Fraktion sich bei der Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer am Donnerstagabend wie bereits im Senat am Vortag gespalten. 16 Fünf Sterne-Abgeordnete trotzten den Parteianweisungen und stimmten gegen die Regierung Draghi, vier Mandatare enthielten sich der Stimme, weitere 12 beteiligten sich nicht an der Abstimmung. Auch sie könnten wie bereits ihre 15 Kollegen im Senat aus der Gruppierung ausgewiesen werden.

"Wir übernehmen Regierungsverantwortung im Interesse der Italiener. Die Parlamentarier, die der Regierung das Vertrauen verweigert haben, werden ausgeschlossen", sagte der Interimschef der Fünf Sterne Vito Crimi.

Draghi kann mit Arbeit beginnen

Da Draghi bereits am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat bewältigt hatte, kann Draghi jetzt mit seiner Arbeit beginnen. Seine Regierung stützt sich auf eine breite Mehrheit aus allen stärksten im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Rechtskraft "Fratelli ´d ´Italia" (FdI/Brüder Italiens).

Am vergangenen Samstag hatte Staatschef Sergio Mattarella den gebürtigen Römer und sein Kabinett aus Berufspolitikern und parteilosen Experten vereidigt. Die italienische Verfassung schreibt vor, dass sich die Regierung binnen zehn Tagen Vertrauensabstimmungen in beiden Kammern des Parlaments stellen muss.