Facebook hat versucht sich gegen das neue australische Mediengesetz zu wehren. Der Senat hat es dennoch verabschiedet.

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Sydney – Das australische Parlament hat das von Facebook scharf kritisierte Mediengesetz auf den Weg gebracht. "Der Kodex wird sicherstellen, dass Nachrichtenmedien für die Inhalte, die sie generieren, fair entlohnt werden, was dazu beiträgt, den Journalismus des öffentlichen Interesses in Australien aufrechtzuerhalten", sagten Schatzkanzler Josh Frydenberg und Kommunikationsminister Paul Fletcher in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag. Die Online-Plattformen sind nun dazu verpflichtet, ihre mit Nachrichteninhalten generierten Werbeeinnahmen mit Medienhäusern zu teilen.

Facebook sperrte zuvor Nachrichtenseiten

Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook erklärte sich die Regierung von Scott Morrison am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.

Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. Auch können die Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.

Weltweite Kritik

Die vorangegangenen Streitigkeiten hatten weltweit für reichlich Kritik gesorgt. Mehrere Länder erklärten, Schritte nach dem Beispiel Australiens einzuleiten. Rund um den Globus suchen Regierungen seit Jahren nach Wegen, um den Einfluss der US-Technologiekonzerne auf den Nachrichtenfluss einzudämmen. (Reuters, APA, 25.2.2021)