"Wir wollen Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen versorgen. Das erreichen wir nur durch optimale Zusammenarbeit aller Beteiligten", sagte Landwirtschafts- und Telekommunikationsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Anschluss an den von ihr initiierten Breitbandgipfel am Freitag in Wien. Daher haben die Teilnehmer des Gipfels eine "Allianz" für den gemeinsamen Breitbandausbau geschlossen. Selbige hört auf den Namen "Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030" – oder kurz: PIA 2030.

Die Pläne zu PIA 2030

Die neu eingerichtete Taskforce hat die Aufgabe, das Zusammenspiel von Bund, Ländern, Gemeinden, Städten, Bürgern, Behörden und dem privaten Sektor beim Breitbandausbau bestmöglich zu koordinieren. Operativ koordiniert wird das Vorhaben vom Landwirtschaftsministerium, der Regulierungsbehörde RTR und der Förderagentur FFG.

Vor allem soll es darum gehen, aktuelle Initiativen zum Breitbandausbau zu fördern, Synergien zu bündeln, bestehende Initiativen zu verbessern sowie diverse Fragen und Probleme gemeinsam zu erörtern.

Als erste Themen hat man sich die 5G-Strategie des Bundes inklusive Optionen für Entbürokratisierung und Verfahrensvereinfachung beim Breitbandausbau auf die Agenda geschrieben. Ebenso vorgesehen ist die Weiterentwicklung des 5G-Gemeindeservices der RTR als Servicestelle für alle Fragen von Stakeholdern zum 5G-Ausbau.

Pandemie verstärkt Bedarf nach Digitalisierung

Wie in heutigen Zeiten üblich, fand die Verkündung der neuen Plattform vor zu einem guten Teil nur virtuell anwesenden Journalisten statt – was die anwesenden Politikerinnen und Politiker zum Anlass nahmen, unisono die Wichtigkeit der Breitbandanbindung zu betonen. Und zwar nicht nur im städtischen, sondern auch im ländlichen Raum, wo derzeit 40 Prozent der österreichischen Bevölkerung leben.

Besonders stark wurde dieses Bedürfnis sichtbar durch die Pandemie, als Homeoffice, Onlineshopping, Homeschooling, Streaming und digitale Amtswege aufeinandertrafen. "Das letzte Jahr war somit ein echter Stresstest", sagt Köstinger. Doch auch langfristig diene die Digitalisierung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts, aber auch der Lebensqualität in den Regionen.

Weitere Breitbandmilliarde in Arbeit

Während PIA 2030 koordinativen Charakter hat, wird an weiteren finanziellen Maßnahmen gearbeitet. So wurde die zweite Breitbandmilliarde laut Köstinger von der Bundesregierung beschlossen und soll demnächst in die öffentliche Konsultation gehen. (Stefan Mey, 5.3.2021)