Wien – Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie hat die türkis-grüne Regierung zur Wochenmitte ein weiteres Unterstützungspaket für die Wirtschaft, den Sport sowie die Kulturbranche geschnürt: Summa summarum sollen 430 Millionen ausgeschüttet werden.

Ein Überblick, wohin das Geld konkret fließen soll:

• Hilfen für Unternehmen: Betriebe, die schon seit November in Kurzarbeit sind, erhalten pro Mitarbeiter 825 Euro netto als Zuschuss zu den angehäuften Urlaubsansprüchen. Arbeitnehmer in Branchen, die bisher Trinkgeld als Gehaltsbestandsteil aufgefasst haben, erhalten einmalig 175 Euro netto. Insgesamt sollen davon 20.000 Betriebe und 150.000 Mitarbeiter profitieren, das Geld soll im März fließen. Diese Maßnahme macht 140 bis 150 Millionen Euro aus. Dazu wird der Ausfallbonus um 230 Millionen Euro aufgestockt. Davon werden etwa 60.000 Betriebe profitieren.
• Ausbau von Gast- und Schanigärten: Für Investitionen im Freien, wo als Erstes wieder Gäste empfangen werden sollen, gibt es zehn Millionen Euro für etwa 1.250 Projekte. Klein- und Kleinstunternehmen können 20 Prozent, mittlere Unternehmen zehn Prozent Zuschuss beantragen, maximal aber 20.000 Euro. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erklärte dazu auf Nachfrage, grundsätzlich bleibe die Öffnung der Schanigärten mit 27. März "erklärtes Ziel" – eine Garantie gebe es dafür freilich nicht.
• Mitgliedschaftsförderung für den Sport: Dieser Posten beträgt neun Millionen Euro. Von bis zu 100.000 Mitgliedschaften sollen mithilfe eines "Sport-Schecks" die Jahresmitgliedsbeiträge übernommen werden, erklärte dazu Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler (Grüne).
  

Zu den am Mittwoch bekanntgegebenen Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für alle Branchen hat Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) ein Maßnahmenpakt zum Neustart für die Kultur bekanntgegeben, mit dem man die Branche "auf dem Weg zurück in die Normalität begleiten" will. Dieses Paket umfasst 20 Millionen Euro und gliedert sich in drei Aspekte:

• Von der Bühne bis zum Video: Unter dem Titel "Kunst und Kultur ermöglichen" fließen zwei Millionen Euro in dieses Förderprogramm, wobei auch Videoadaptionen und Streaming von Bühnenproduktionen im Bereich der darstellenden Künste und Musik gefördert werden. Zusatzkosten für Kulturveranstaltungen im Outdoorbereich werden unter dem Titel "Kultur im Freien" ebenfalls mit zwei Millionen Euro gefördert. Ebenso viel gibt es für "innovatives Kunstschaffen", angesprochen werden hier "innovative künstlerische Ausdrucksformen und Genres, die nicht in die bisherigen Förderschemata passen". Hier könne vorhandenes Potenzial zur Entfaltung gebracht werden.
• Modernisierung und Sanierung: Kulturbetriebe, die ihre Veranstaltungsräume etwa mit neuen Lüftungsanlagen oder neuer Bestuhlung ausstatten, werden mit insgesamt zehn Millionen Euro unterstützt.
• Abo-Förderprogramm: Vier Millionen Euro sind für ein "Abo-Förderprogramm" reserviert, durch das Abonnements und andere serielle Ticketangebote unterstützt werden, sodass sie für das Publikum billiger angeboten werden können. So soll das Publikum motiviert und an die Veranstaltungshäuser gebunden werden.
  

Am Montag werde das Infektionsgeschehen erneut evaluiert, erklärte Staatssekretärin Mayer außerdem: "Dann werden wir sehen, ob es möglich ist, eine Perspektive für weitere Öffnungsschritte zu geben." Bis dahin wolle man durch die neuen Maßnahmen Hilfe leisten. Auch die Unterstützung für freischaffende Künstler werde erneut nachgeschärft. So wird der "Lockdown-Bonus" für März und April verlängert, da sollen 1.000 Euro an Sonderzahlungen fließen. Generell seien alle weiteren Maßnahmen für Freischaffende bis Ende Juni verlängert. (Nina Weißensteiner, 10.3.2021)