Klagenfurts SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz wird die Politik nach ihrer Niederlage bei der Stichwahl gegen den Team-Kärnten-Kandidaten Christian Scheider verlassen.
Christian Scheider vom Team Kärnten, ein ehemaliger FPÖ-Politiker, gewann die Stichwahl in Klagenfurt und wird nun neuer Bürgermeister der Kärntner Landeshauptstadt.
Nun ist es doch passiert: Die erfolgsgewohnte Kärntner SPÖ hat in der Stichwahl am Sonntag entgegen aller interner Erwartungen das wichtige Bürgermeisteramt in der Landeshauptstadt Klagenfurt verloren. Aber nicht nur dort.
Die SPÖ muss auch die Bürgermeisterbüros in "ihren" Städten Spittal an der Drau und Hermagor räumen. Der große Sieger ist Gerhard Köfer, ein ehemaliger roter Politiker, der mit seinem aus dem Team Stronach hervorgegangenen Team Kärnten seine alte Partei das Fürchten lehrt. Köfer will – gestärkt durch seinen Erfolg bei den Gemeinderatswahlen – nun auch bei den Landtagswahlen in zwei Jahren vorne mitmischen.
Die Landeshauptstadt Klagenfurt steht nach dieser Gemeinderatswahl jedenfalls vor einer vorerst chaotischen Situation. Bis auf das Team Kärnten und die Neos sind alle anderen Parteien nach den Gemeinderatswahlen de facto führungslos.
Bei der ÖVP, den Grünen, der FPÖ und jetzt auch der SPÖ muss die Nachfolge der Spitzenleute erst geregelt werden. Zudem, und darauf verweist auch die in Klagenfurt lehrende Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle, steht der neue Bürgermeister Christian Scheider ohne Mehrheit im Stadtparlament da. Er muss sich zumindest zwei Parteien für eine Mehrheit suchen. "Bis jetzt gibt es keine Partei, die mit Scheider wirklich zusammenarbeiten will. Entweder es geht künftig aufgrund der Blockaden der anderen Parteien nichts weiter, oder es wird sehr teuer, weil die Parteien sehr viel verlangen werden für eine Zustimmung", sagt Stainer-Hämmerle.
Schmerzhafte Wunde
Der ehemalige Tennislehrer von Jörg Haider und frühere Klagenfurter FPÖ-Bürgermeister Christian Scheider – ein "netter Kerl" mit wenig Durchsetzungskraft, wie er beschrieben wird – ist jedenfalls der große Sieger in der Landeshauptstadt. Er feiert ein Comeback und verdrängt mit einem Wählervotum von 53,5 Prozent die bisherige SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz. Sie wird sich aus der Politik verabschieden. Scheider hatte vor Jahren nach einem Streit mit der FPÖ die Partei gewechselt und war zum Team Kärnten übergelaufen.
Sein Landesparteichef Gerhard Köfer fügte der SPÖ wiederum in Spittal an der Drau eine schmerzhafte Wunde zu. Köfer war seinerzeit selbst dort SPÖ-Bürgermeister, ehe er ins Team Kärnten wechselte. Köfer trat jetzt gegen seinen Nachfolger Gerhard Pirih (SPÖ) an – und gewann. Seine Partei habe "einen Meilenstein gesetzt. Wir sind gekommen, um zu bleiben. Wer weiß, was bei den Landtagswahlen in zwei Jahren in Kärnten passiert", gab sich Gerhard Köfer am Tag nach der Stichwahl selbstbewusst.
Auch im kleinen Keutschach matchte sich das Team Kärnten mit der SPÖ. Der amtierende Gemeindechef Karl Dovjak (SPÖ) musste gegen Gerhard Oleschko vom Team Kärnten antreten. Auch dieser machte dort gegen die SPÖ das Rennen. Im roten Hermagor, dem Corona-Hotspot Kärntens, war es nicht das Team Kärnten, sondern die ÖVP, die den dortigen SPÖ-Bürgermeister "aushebelte". Hier konnte Leopold Astner, der bei der letzten Wahl knapp unterlag, diesmal mit 100 Stimmen Vorsprung den SPÖ-Bürgermeister Siegfried Ronacher aus dem Amt drängen.
Das Hauptaugenmerk der SPÖ liegt natürlich auf Klagenfurt, wo Landesparteichef Peter Kaiser nun rasch für eine neue Aufstellung sorgen will. Als Nachfolger der gescheiterten Bürgermeisterin Mathiaschitz ist der SPÖ-Gesundheitssprecher im Parlament, Philip Kucher, im Gespräch. Allerdings müssten für seine Verankerung im Klagenfurter Stadtsenat Umreihungen in den Listen orchestriert werden.
Auf "falsche Leute" gesetzt
Dass Mathiaschitz gescheitert ist, wird einerseits ihrer Person, aber auch der SPÖ selbst zugeschrieben. Parteichef Kaiser deutet in einer ersten Analyse an, dass wohl intern "zu sehr gestritten" worden sei und die Stadtpartei nach außen hin kein einheitliches Bild geboten habe.
Die SPÖ dürfte aber auch die Situation und den quicken, durchaus populistischen Gegner Gerhard Köfer unterschätzt haben. Überdies machte sich ein altes Problem der SPÖ bemerkbar: die Mobilisierung. Aber auch Mathiaschitz wird für einen Gutteil des Scheiterns verantwortlich gemacht. Sie sei wenig zugänglich, agiere bisweilen autoritär und habe viele in ihrer Partei durch einsame Entscheidungen und forsches Agieren vergrämt. Und sie habe auf "die falschen Leute" gehört, wie den ehemaligen FPÖ- und Haider-Gefährten Martin Strutz.
Allerdings, möchte Stainer-Hämmerle noch hinzufügen, habe wohl auch "der Faktor Frau" eine Rolle gespielt. "Frauen haben es in der Politik einfach schwer. Leicht wird man als wirsch oder nicht nett bezeichnet. Bei Männern werden diese Eigenschaften aber positiv bewertet." (Walter Müller, 15.3.2021)