Chinesische Nutzer des Nachrichtendienstes Signal dürften schon seit einigen Tagen geahnt haben, dass es demnächst passieren würde. Einige fragten sich sogar, warum die App überhaupt so lange funktionierte, ohne dass die Zensurbehörden einschritten. Seit Dienstag ist die Liste der Nachrichtendienste und Apps, die in China gesperrt, wieder etwas länger geworden. Signal war eine der letzten verschlüsselten Nachrichtendienste, die in China noch ohne VPN erreichbar, sprich legal war.

Die App war in China zuletzt immer populärer geworden. Im AppStore war Signal rund 500000 Mal runtergeladen worden. Nicht viel für chinesische Verhältnisse, aber damit scheint Signal eine kritische Masse erreicht zu haben, sprich sie ist in den Augen der chinesischen Zensoren gefährlich genug geworden, um sie zu sperren.

Zahl der Nutzer

Keine Regierung der Welt zensiert das Internet so rigoros wie die chinesische. In den vergangenen Jahren unter Xi Jinping hat sich die Zensur nochmals verschärft. Zuletzt hatte es Anfang Februar die Plattform Clubhouse getroffen. Nahezu alle sozialen Plattformen wie Facebook, Instagram, Twitter und zahlreiche Nachrichten-Websites sind gesperrt. Auch der Messenger-Dienst WhatsApp ist ohne eine Virtual Private Network (VPN) nicht benutzbar. Mit einem VPN lässt sich die Sperre zwar umgehen, die Programmen sind in China allerdings illegal, und werden meist nur von Ausländern genutzt. Trotzdem gelingt es vielen Chinesen immer wieder, die "Great Firewall" zu umgehen. Dies wird zum Teil geduldet, so lange die Zahl der Nutzer nicht allzu groß wird.

Eigene Tech-Unternehmen stützen

Denn der chinesischen Regierung geht es mit ihrer rigorosen Zensur auch darum, eigene Tech-Unternehmen stark zu machen, indem sie den riesigen Markt vor ausländischen Unternehmen abschirmt. So konnte die chinesische App WeChat, die Whatsapp, Facebook, Twitter und Paypal in einem ist, erst richtig groß werden. WeChat hat in China rund eine Milliarde Nutzer, und teilt Daten mit den Zensurbehörden.

Ein Heer von Zensoren überwacht deswegen permanent das Internet, um kritische Kommentare zu löschen. Nicht selten greifen auch von der Regierung bezahlte Kommentatoren in Online-Diskussionen ein, um die Debatte in eine KP-freundliche Richtung zu lenken. Zunehmend geschieht das auch auf westlichen Plattformen im Ausland. So sind zum Beispiel zahlreiche chinesischen Diplomaten auf der in China gesperrten Plattform Twitter unterwegs, um das Narrativ der Führung in Peking zu verbreiten. (16.3.2021)