Mark Rutte würde im Fall einer weiteren Amtszeit der alleinige Rekordhalter in Regierungsjahren sein.

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Allzu viel Zerstreuung bietet der anbrechende Frühling den 17 Millionen Niederländerinnen und Niederländern in diesem Jahr nicht. Geschäfte und Gastronomie sind so wie in den Nachbarländern geschlossen, nächtens ist überdies eine vergleichsweise drakonische Ausgangssperre in Kraft, die Ende Jänner zu heftigen Ausschreitungen geführt hatte. So bietet die Parlamentswahl, die am Mittwoch ihren Höhepunkt erreicht, ein wenig Abwechslung.

Wurden am Montag und Dienstag Angehörige der Risikogruppen an die Urnen gerufen, die diesmal des Abstandsgebots wegen auch in Kirchen und Konferenzzentren aufgestellt waren, dürfte die Mehrzahl der Wählenden heute ihre Stimme abgeben. Manche, so wie etwa in der Hauptstadt Amsterdam, in eigens eingerichteten Wahllokalen für "fietsers", wie Fahrradfahrerinnen und -fahrer in dem flachen Land an der Nordsee genannt werden. Und schon vor der Auszählung steht so gut wie fest: Mark Rutte, seit 2010 Premier, dürfte im Amt bleiben.

Seiner rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) prognostizierten die Umfragen zuletzt etwa 24 Prozent oder 33 der 150 Sitze in der "Tweede Kamer", dem Unterhaus des Haager Parlaments.

Zugewinn trotz Neuwahlen

Treffen die Vorhersagen zu, könnte Rutte somit einen Zugewinn von etwas mehr als zwei Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2017 verbuchen. Und das, obwohl just seine Partei die Neuwahlen mittels eines Skandals rund um Kinderbeihilfen erst ausgelöst hatte.

Der Premier, der im Fall einer weiteren Amtszeit alleiniger Rekordhalter in Regierungsjahren wäre, dürfte somit auch seinen größten Rivalen aus der vergangenen Wahl auf Distanz halten. Der Rechtspopulist Geert Wilders deklassierte damals überraschend die sozialdemokratische Arbeiterpartei. Wilders’ Freiheitspartei PVV könnte auch dieses Mal zweitgrößte Kraft im Parlament bleiben.

Koalition mit Wilders unwahrscheinlich

Eine Koalition Ruttes mit Wilders, der neben seiner fremden-feindlichen Rhetorik im Anti-Lockdown-Kampf ein zweites Standbein ausgemacht hat, ist unwahrscheinlich. Als zu groß dürften sich die persönlichen wie ideologischen Animositäten zwischen den beiden Urgesteinen der niederländischen Politik erweisen.

Der Ökopartei Groenlinks, die seit Jahren in Großstädten wie Amsterdam regiert, sagen die letzten Meinungsumfragen hingegen Verluste gegenüber 2017 voraus. Gerade einmal sechs Prozent gaben an, diesmal für sie stimmen zu wollen. Und zwar unabhängig davon, ob sie per Fahrrad ins Wahllokal kommen oder nicht. (Florian Niederndorfer, 17.3.2021)