Brüssel – Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er wird drei Arten von Zertifikaten enthalten, wie die EU-Behörde am Mittwoch mitteilte: Nachweise von Impfungen, Tests (PCR und Antigen) sowie Genesungen. Dieses "Grüne Zertifikat" soll sowohl digital als auch in Papierform bestehen, ein QR-Code und eine digitale Signatur sollen die Echtheit der Dokumente garantieren.

Die EU-Kommission will weiters die EU-Staaten beim Aufbau von Software unterstützen, mit der das Grüne Zertifikat EU-weit verifiziert werden kann. Der Ausweis soll gratis erhältlich sein und in den Amtssprachen des betreffenden Landes sowie in Englisch ausgestellt werden. Die Bescheinigung sollte von den 27 Mitgliedsstaaten gegenseitig anerkannt werden.

"Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedsstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

Der Pass könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen, hatte bereits EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch angekündigt.

Soll Bewegungsfreiheit ermöglichen

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal "Politico", dass die Bewegungsfreiheit eines der Grundrechte der EU-Bürger sei. "Der 'Digitale Grüne Nachweis' wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Einschränkungen der Mitgliedsstaaten mildern." Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollen, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

Welche Türen der Nachweis genau öffnen soll, ist aber noch nicht Konsens. Österreich und andere Urlaubsländer drängen darauf, damit Reiseerleichterungen zu verbinden. Deutschland hat sich gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die Impfung haben.

Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch wegen des Ansatzes der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen – unter anderem weil das lange dauern könnte. Schinas sagte: "Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen." (APA, 17.3.2021)