Es war ein Uni-Jahr wie kein anderes. Zu Beginn der Corona-Krise in Österreich wechselten als Erstes im März 2020 die Studierenden nur wenige Tage nach dem offiziellen Beginn des Sommersemesters bereits in die Distanzlehre. Seitdem legten die Studierenden an den öffentlichen Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis nur kurze Intermezzi in den Hörsälen ein.

Auch die heuer anstehende Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft wird wohl wie keine ihr vorangegangene ablaufen. Der Startschuss für den Kampf um die Studierendenparlamente ist jedenfalls gefallen. Die ersten Fraktionen haben ihre Spitzenkandidatinnen und -kandidaten präsentiert. Vor den Hochschulen weisen vereinsamte Plakatständer auf die Wahl von 18. bis 20. Mai hin. Nur: Die Studierenden, die sie sehen könnten, fehlen – auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie werden Vorlesungen vor allem online abgehalten.

26 Prozent Wahlbeteiligung

Diese Situation lässt bereits jetzt viele einen weiteren Rückgang der – traditionell geringen – Wahlbeteiligung befürchten. Nur rund 26 Prozent der Wahlberechtigten zog es bei der vergangenen ÖH-Wahl 2019 an die Urnen. Nur knapp 90.000 der mehr als 370.000 wahlberechtigten Studierenden wählten damals ihre Vertretung.

Um einen weiteren Einbruch durch die Corona-Pandemie zu verhindern, soll heuer daher verstärkt auch auf die Briefwahl gesetzt werden. Haben 2019 noch 8000 Studierende postalisch gewählt, will man heuer 30.000 Wahlkarten drucken lassen.

Eine Erleichterung wird es auch für viele Kandidatinnen und Kandidaten geben: Angesichts der mangelnden Anwesenheit von potenziellen Wählerinnen und Wähler an den Hochschulen entfällt für viele wahlwerbende Gruppen heuer das Sammeln von Unterstützungserklärungen. Bisher musste jede Fraktion, die Sitze in der ÖH-Bundesvertretung oder in den lokalen Hochschülerschaften anstrebte, erst einmal Unterschriften sammeln. Künftig ist die Signatur einer aktiven Mandatarin oder eines Mandatars sowie einer zustellungsbevollmächtigten Person ausreichend, damit eine Gruppe zur ÖH-Wahl antreten kann. "Mit diesen neuen Regelungen reagieren wir auf die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie", sagte dazu Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP).

Suche nach Unterstützung

Allerdings: Gruppen, die neu an einer Hochschule oder in der Bundesvertretung Fuß fassen wollen, müssen sehr wohl erst um Unterstützungen buhlen. Je nach Anzahl der Wahlberechtigten an den Hochschulen müssen sie zwischen zehn (Hochschulen mit bis zu 500 Wahlberechtigten) und 200 (Bundesvertretung) Unterschriften sammeln. Wobei diese heuer erstmals auch per elektronischer Signatur abgegeben werden dürfen.

Corona verändert aber nicht nur die Rahmenbedingungen für die ÖH-Wahl, auch die Inhalte der bisher präsentierten Programme stehen im Zeichen der Pandemie. "Corona hat uns gezeigt, wie schnell alles aus sein kann. Deshalb sagen wir: Zukunft braucht soziale Sicherheit", erklärte etwa die Spitzenkandidatin des roten VSStÖ Sara Velic bei ihrer Präsentation und forderte einen jährlichen "Digitalisierungs-Bonus" in der Höhe von 300 Euro.

Bereits in den Wahlkampf gestartet sind auch die Junos. Deren 22-jährige Spitzenkandidatin Sophie Wotschke kritisierte am Mittwoch das Krisenmanagement während Corona. Die Hochschulen seien "sichtlich überfordert". Viele Studierende hätten Existenzängste und: "Es fehlt immer noch an Perspektiven. Nie hätten wir Studierende eine pragmatische, professionelle und präsente Vertretung mehr gebraucht. Aber wo war die ÖH?"

Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG), die mit Sabine Hanger derzeit die ÖH-Chefin stellt, hat hingegen – so wie die Grünen und Alternativen Studierenden (Gras) und die Fachschaftslisten (Flö) – ihre Spitze noch nicht vorgestellt.

55 Sitze bundesweit

In der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung stellt die AG 15 Sitze. Die Gras und der VSStÖ sind mit jeweils 13 Mandatarinnen und Mandataren vertreten, die Junos belegen sechs, die Flö fünf Sitze. Die beiden kommunistischen Listen sowie der blaue Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Sitz. Neben der Bundesvertretung wählen die Studierenden von 18. bis 20. Mai auch für jede Hochschule sowie jede Studienrichtung ihre Vertretungen. (Oona Kroisleitner, 18.3.2021)