Nikol Paschinjan will wieder zur Wahl antreten. Die Opposition und das Militär wollen das verhindern.

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Eriwan – Nach Massenprotesten in der Südkaukasus-Republik Armenien soll es in drei Monaten vorgezogene Parlamentswahlen geben. Darauf verständigte sich Regierungschef Nikol Paschinjan am Donnerstag mit der Opposition in der Hauptstadt Eriwan. Neuwahlen am 20. Juni seien der beste Ausweg aus der innenpolitischen Lage, schrieb Paschinjan auf Facebook. Nach früheren Angaben will der 45-Jährige dabei erneut antreten, was bei der Opposition auf massive Kritik stieß.

Paschinjan sieht sich seit Monaten mit Rücktrittsforderungen der Opposition und des Militärs konfrontiert, wobei letztere immer wieder als Putschdrohungen verstanden wurden. Grund ist seine Zustimmung im November zu einem von Russland vermittelten Waffenstillstand, mit dem ein sechswöchiger Krieg gegen Aserbaidschan um die Region Bergkarabach eingestellt wurde.

Schlimmeres verhindert

Im Zuge der Feuerpause wurden erhebliche Geländegewinne zugunsten Aserbaidschans festgeschrieben. Die seitdem erhobenen Rücktrittsforderungen seitens der Opposition weist Paschinjan mit dem Argument zurück, durch den Waffenstillstandsvertrag habe er Schlimmeres verhindert.

Ende Februar hatte auch die Armee Paschinjan aufgefordert, seinen Posten zu räumen, woraufhin dieser vom "Versuch eines Militärputsches" sprach und Generalstabschef Onik Gasparjan für abgesetzt erklärte. Diesen Schritt wiederum lehnte aber Armeniens Präsident ab. Ein Gericht setzte die Entlassung Gasparjan bis zu einer endgültigen Entscheidung aus. Umfragen legen eine mögliche Wiederwahl Paschinjans, der nach massiven Protesten gegen die damalige autoritäre Regierung im Jahr 2017 zum Interimspremier und 2018 nach einer Wahl zum regulären Regierungschef wurde, nahe. (red, APA, 18.3.2021)