Wien – Das abgelaufene Pandemiejahr hat auch das Bundesheer ziemlich gefordert: An die 660 Unterstützungsleistungen mit 250.000 Arbeitsstunden fielen an, im Jahr davor waren es nur 50.000 Stunden gewesen – was eine Verfünffachung der Arbeitszeit bedeutet. 180.000 Stunden davon wurden zur Bewältigung der Corona-Krise aufgewendet.
Zur Erklärung: Unterstützungsleistungen sind Aufwände, die für Dritte erbracht werden, darunter fiel etwa das Aushelfen in Supermärkten beim Einschlichten von Regalen oder bei der Post, die zeitweise mit vielen Infektionsfällen zu kämpfen hatte. Zudem wurden auch Desinfektionsmittel hergestellt und am Flughafen Entladetätigkeiten vorgenommen. Solche Aufgaben sind kostenpflichtig und wurden auch verrechnet, die Einnahmen beliefen sich auf 4,54 Millionen Euro, rechnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) der APA vor.
Assistenzeinsätze dagegen sind Aufgaben, die das Bundesheer auf Anforderung von Behörden ausführt. Laut einer aktuellen parlamentarischen Beantwortung von Tanner auf Anfrage der FPÖ, die dem STANDARD vorliegt, rückte das Militär 2020 zu 55 solcher Einsätze aus. Zu Spitzenzeiten waren im Corona-Jahr 2020 damit mehr als 8.000 Soldaten im Einsatz.
Massenhafter Aufwand
Einen auffallend hohen Posten machten die Massentests aus, die vor allem auf Begehren von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Dezember durchgeführt wurden, um möglichst virenfreie Zusammenkünfte zu den Festtagen zu ermöglichen – was sich in dem von Tanner unterzeichneten Schreiben mit 63,7 Millionen Euro zu Buche schlägt. Doch der Betrag beträfe allein die Beschaffung der Antigen-Tests, der aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds gedeckt werde, erläutert dazu die Ministerin, denn: "Personalkosten werden erst ein bis zwei Monate später ausbezahlt." Bedeutet: Der Organisationsaufwand für die Soldaten ist da noch gar nicht inkludiert.
Doch auch die seit 2015 laufenden Überwachungskontrollen an der Grenze im Osten und Süden schlagen sich mit hohem Kostenaufwand nieder – diese wurde im Zuge des Flüchtlingsandrangs einst von Rot-Schwarz verfügt und seitdem prolongiert. Mit mehr als 38 Millionen, nämlich exakt 38.173.434,91 Euro, werden die Gesamtauszahlungen im Vorjahr beziffert, durchschnittlich waren 915 Soldaten im Einsatz.
Militärisches Fiebermessen
Neben zusätzlicher Covid-bedingter Kontrollen an der Grenze samt Fiebermessungen (13.502.868,90 Euro) führten die Uniformierten in Assistenz für die Gesundheitsbehörden in den Bundesländern ebenfalls Tests mit dem Thermometer durch und halfen auch beim Nachverfolgen von Kontakten bei Infektionsfällen. Der Aufwand dafür betrug laut Ministerin Tanner ebenfalls an die als 13 Millionen, im Detail 12.840.078,85 Euro. Und im Zuge der Botschaftsbewachungen, die das Heer wieder zeitweilig für die sehr geforderte Exekutive übernahm, betragen die Gesamtauszahlungen mehr als drei Millionen Euro, konkret 3.000.892,58 Euro.
Grundsätzlich muss das Verteidigungsministerium für seine Assistenzleistungen die Grundkosten selbst tragen – weil für den Dienstbetrieb des Bundesheeres ohnehin Kosten anfallen. Nur der Mehraufwand darf der anfordernden Behörde verrechnet werden, wie Einsatzzulagen oder etwa die Anmietung von Unterkünften. (Nina Weißensteiner, 21.3.2021)