Den Haag – Mark Rutte gilt in den Niederlanden als "Teflon-Premier" – als Politiker also, an dem nichts kleben bleibt. Aber wie bei den meisten Pfannen, so ist es auch beim liberalkonservativen Regierungschef: Sind sie lang genug im Einsatz, nimmt die Beschichtung Schaden. Rutte hat in der Nacht auf Freitag ein Misstrauensvotum im niederländischen Parlament nur knapp überlebt. Ob der Erfolgspolitiker, der sich vor zwei Wochen noch im Licht seines Wahlsiegs sonnte, wirklich weitermachen und noch einmal eine Regierung führen kann – das ist nicht mehr sicher.

Rutte nämlich, so seine Gegner, soll gelogen haben. Sie verfügen über relativ gute Indizien. Diese haben mit einer etwas kuriosen Situation während der Koalitionsgespräche vergangene Woche zu tun. Da musste Innenministerin Kajsa Ollongren die Gespräche abrupt verlassen, weil eine Corona-Infektion festgestellt worden war. Dabei hielt sie unachtsam einen Zettel in Kameras – mit Details aus den Verhandlungen. Unter anderem stand dort das Satzfragment "Omtzigt woanders".

Job im Ausland

Omtzigt – das ist Pieter Omtzigt, ein Abgeordneter des bisherigen Koalitionspartners von Rutte, der christdemokratischen CDA. Omtzigt hatte sich als eigenständig präsentiert und unter anderem einen Skandal zu übertriebenen Strafen für Eltern im Zusammenhang mit Kindergeld offengelegt. "Omtzigt woanders" sollte offenbar heißen, dass für den Abgeordneten ein Ministeramt oder ein Job im Ausland gefunden werden sollte, um ihn zufriedenzustellen. Rutte stellte eilig in Abrede, dass er über die Idee verhandelt habe.

Das allerdings ließ sich nicht lange halten. Am Donnerstag folgte eine ungelenke Erklärung Ruttes im Parlament. Er wisse, dass er in privaten Gesprächen über einen Job für Omtzigt geredet habe, habe aber vergessen, dass er das Thema auch in den Verhandlungen erwähnt hatte. Daher habe er nicht gelogen, als er genau das in Abrede gestellt hatte. Das Parlament sah das anders, eine Mehrheit stimmte für eine Verwarnung für Rutte. Das Vertrauen aber sprach ihm eine knappe Mehrheit noch einmal aus – zumindest vorerst. (mesc, 2.4.2021)