Ein US-Kriegsschiff (Symbolbild).
Istanbul – Die USA schicken türkischen Angaben zufolge zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Die Türkei sei vor 15 Tagen über diplomatische Kanäle von der Durchfahrt durch die Bosporus-Meerenge informiert worden, sagte eine Sprecherin des türkischen Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Die Schiffe sollten bis 4. Mai im Schwarzen Meer bleiben. Die Durchfahrt solle zwischen 14. und 15. April erfolgen.
Die Türkei hat gemäß dem Vertrag von Montreux die Hoheit über die Meerengen Bosporus und Dardanellen, die das Mittelmeer und das Schwarze Meer verbinden. Handelsschiffe aller Länder haben in Friedenszeiten freie Durchfahrt. Für Marineschiffe gibt es Beschränkungen.
USA "zunehmend besorgt" über Ostukraine
Ob die Aktion in Verbindung mit der neuerlichen Verschärfung des Konflikts in der Ostukraine steht, wurde zunächst nicht bekannt. US-Präsident Joe Bidens Sprecherin Jen Psaki hatte kürzlich gesagt, die USA seien "angesichts der jüngst eskalierenden russischen Angriffe in der Ostukraine zunehmend besorgt". An der russischen Grenze zur Ukraine gebe es inzwischen so viele russische Soldaten wie seit 2014 nicht mehr. Zudem seien allein in dieser Woche fünf ukrainische Soldaten getötet worden. "Das sind alles sehr besorgniserregende Zeichen", sagte Psaki.
Die Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet haben auch in Europa die Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könnte erneut eskalieren. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte erst am Donnerstag bei einem Telefonat mit Präsident Wladimir Putin zu einem Abzug der Truppen dort aufgerufen.
Russland verlegte ebenfalls Schiffe
Moskau sieht darin, dass die USA zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer schicken wollen, jedenfalls eine Provokation. "Jede militärische Unterstützung der Ukraine bedeutet, Kiew zur Anwendung militärischer Gewalt im Südosten zu ermutigen", sagte etwa Konstantin Kossatschow. Er ist Vizechef des russischen Föderationsrats.
Am Donnerstag hatten mehrere Medien gemeldet, dass Russland mehrere Artillerie- und Landungsschiffe vom Kaspischen ins Schwarze Meer, an dem unter anderem die Ukraine liegt, verlegen werde. Die Regierung in Kiew wirft Russland vor, seit Wochen Truppen an der Grenze zur Ukraine zu verstärken. Separatisten sollen Angriffe auf die ukrainische Armee an der Demarkationslinie verstärkt haben. Russland unterstützt diese Milizen militärisch. Westliche Staaten und die Nato haben sich besorgt geäußert über die Entwicklung. Russlands Schwarzmeerflotte hat ihren Hauptstützpunkt auf der Halbinsel Krim, die das Land 2014 von der Ukraine annektiert hat.
Am Freitag drohte Russland angesichts der Eskalation im Konflikt in der Ostukraine mit einem militärischen Eingreifen zum Schutz seiner Staatsbürger: Im Falle eines Aufflammens von Kampfhandlungen werde Russland einer möglichen "menschlichen Katastrophe" nicht tatenlos zuschauen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Den russischsprachigen Bewohnern der Gebiete Donezk und Luhansk in der Ostukraine gewährt Moskau bereits seit 2019 trotz internationalen Protests die russische Staatsbürgerschaft. Mehr als 400.000 Menschen haben dort die Staatsbürgerschaft Russlands. Der Kreml sieht im Nachbarland die Gefahr eines neuen Bürgerkriegs. "Wir stellen jetzt eine beispiellose Eskalation der Spannungen fest. Das löst Besorgnis aus", sagte Peskow.
Vermittlungsversuche
Unterdessen will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei treffen. Ukrainischen Medien zufolge ist auch ein Treffen Selenskyjs mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron geplant. Deutschland und Frankreich vermitteln seit Jahren in dem Konflikt.
Am Freitag telefonierte Putin mit Erdoğan, wie der Kreml mitteilte. Dabei habe Putin betont, dass nur der Friedensplan von 2015 Grundlage für ein Ende des Konflikts sein könne. Die Ukraine weiche einer Umsetzung weiterhin aus, hieß es.
Konflikt seit 2014
Seit knapp sieben Jahren stehen Teile der Gebiete Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze unter Kontrolle moskautreuer Separatisten. Nach UN-Schätzungen wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet. Allein seit Jahresbeginn starben rund 50 Menschen im Konfliktgebiet. Der 2015 vereinbarte Friedensplan liegt auf Eis. Im Juli vergangenen Jahres hatten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand geeinigt, der jedoch seither immer wieder gebrochen wurde. (APA, dpa, red, 9.4.2021)